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  • » Wie Martin Graf Politik mit Strafrecht verwechselt » Florian Klenks Erkundungen «
    Terroristen sind Aber auch unter der den Rechtsradikalen sind die meisten keine Fanatiker sondern Mitläufer und die Gewaltbereitschaft ist im Moment auch nicht hoch derzeit niedriger als bei Linksextremisten Trotzdem ist die neue rechte Ideologie die sich zusammenbraut brandgefährlich Auch unter den Nazis waren die meisten Mitläufer die Nazis brauchten über 10 Jahre an der Macht um ihre Mordpläne zu verwirklichen Die Strache FPÖ hat zwar auch eine antisemitische antiamerikanische Weltanschauung Die unmittelbaren Feinde in Europa sind jedoch nicht Juden sondern die muslimischen Zuwanderer Zumal unter den zugewanderten Muslimen die für Juden auch gefährliche Ideologie des Islamismus weit verbreitet ist und die Juden nicht unmittelbar bedroht werden könnte sich Muzikant eigentlich nobel heraushalten Er tut es nicht weil er weiß dass auch wenn dieses mal die Juden nicht die ersten sein werden die drankommen die neue rechtsextreme Ideologie für alle gefährlich ist und wohl wieder imstande wäre schrecklichen Verbrechen zu verüben Muzikants Vergleich ist zutreffend da der FPÖ Generalsekretär eine ähnliche menschenverachtende Diktion wie Göbbels verwendet hat auch wenn er sich noch nicht der selben Verbrechen wie Göbbels schuldig gemacht hat Das ist kein Relativismus der Nazi Verbrechen das ist auch keine Nazi Keule die von manchen Leuten tatsächlich inflationär gebraucht wird ich wurde von einem besonders übermotivierten Antifaschisten auch schon mit Julius Streicher verglichen sondern eine berechtigte Warnung Der Vorwurf ein Ziehvater des linksextremen Terrorismus zu sein ist hingegen völlig aus der Luft gegriffen und zwar nicht nur weil es keinen Links Terrorismus gibt Auch mit der Gewaltbereitschaft die es unter Linksextremen leider sehr wohl gibt hat Muzikant nicht das Geringste zu tun Es wäre schön wenn der Falter eine Zeitung die ich schon seit über 15 Jahren aboniert habe diese Dinge etwas klarer sehen würde Gerhard Oberschlick 1 Januar 1970 00 00 2 Antwort Zitat Unrichtig ist dass ich geschrieben hätte Haider sei entweder ein Nazi oder ein Trottel Wahr ist vielmehr dass ich geschrieben habe dass ich Haider diesmal keinen Nazi nennen werde sondern einen Trottel Dies begründete ich erstens damit dass Lingens einleuchtend erklärt hat der Nazi Vorwurf würde Haider eher nützen als schaden und zweitens damit dass Haider sich in seiner Ulrichsberg Rede selbst vom Gebrauch der Meinungsfreiheit ausgeschlossen hatte indem er diese nur denjenigen zugestand die im Ehrenkleid von Wehrmacht und SS dafür gekämpft hätten dass wir heute in Freiheit und Demokratie leben können Für die Bezeichnung Trottel war nur noch darauf hinzuweisen dass Haider ja selbst auch in keiner Waffengattung des Dritten Reiches gekämpft hatte Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte war übrigens der Ansicht mein Text stellte jedoch keineswegs einen grundlosen persönlichen Angriff gegen Dr Haider dar nach seiner Ansicht hatte ich meine Wortwahl in einer objektiv verständlichen Weise begründet Bisher keine Trackbacks Name benötigt E Mail wird nicht veröffentlicht benötigt Website Kommentare abonnieren Hier starb ein Schubhäftling Ja ich habe interveniert RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur

    Original URL path: http://www.florianklenk.com/2009/06/03/wie-martin-graf-politik-mit-strafrecht-verwechselt/trackback/index.html (2016-02-11)
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  • » Juden » Florian Klenks Erkundungen «
    Meinungsfreiheit ist in der Politik nicht der einzig gültige Maßstab Nicht alles was strafrechtlich gesagt werden darf darf auch politisch ausgesprochen werden Einen jüdischen Repräsentanten derart zu verunglimpfen steht einem Staatsorgan der Zweiten Republik nicht zu Schon gar nicht einem dessen Mitarbeiter T Shirts mit Hakenkreuzen bestellen und der sich auf Burschenschafterbuden herumtreibt Und noch etwas sollte hier festgehalten werden In Österreich gibt es keinen linksextremen Terrorismus Es gibt gar keinen Terror hier Fast hätte man es vergessen Kategorien Reportagen Tags FPÖ Juden Justiz Nationalsozialismus Pressefreiheit Regierung Strafrecht RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der gläserne Staat und seine Feinde Die Söldner vom Kohlmarkt Die Unfreien Wir Wachhunde und Straßenköter Ernst der Film Unschuldsvermutung und Pressefreiheit Neue Kommentare Volkmar Leisser bei Das Wiener

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  • » Taser: Der irreführende Kurier-Test und die Realität » Florian Klenks Erkundungen «
    man ja gelähmt ist Anbei vier Youtube Videos die eine andere Sprache sprechen Vorsicht sie enthalten extrem verstörende Szenen Verwandte Artikel Das Mädchen und die Meute Der Mann der aus der Folter kam Ein Urteil für Wiens Medienrichter Das Dorf und der Krieg Kategorien Schnelle Glossen Tags Folter FPÖ Gefängnis Justiz Medien Menschenrechte Kommentare 3 Trackbacks 0 Einen Kommentar schreiben Trackback aaron 1 Januar 1970 00 00 1 Antwort Zitat ausserdem kann der einsatz im nachhinein schwer nachgewiesen werden und menschen mit herzschrittmacher oder während der schwangerschaft sind auch lebensgefährdet lg aaron leviathan 1 Januar 1970 00 00 2 Antwort Zitat Lieber Hr Klenk Vielen Dank für Ihre schnelle Reaktion auf den Wahnsinn des Hr Vilimsky Diese Person hat einmal mehr unter Beweis gestellt das er anscheinend in seiner Kindheit mit Taser ähnlichen Geräten bearbeitet wurde anonsten wäre die Leistung seines Gehirn heute wahrscheinlich nicht so sehr beeinträchtigt Beste Grüße Clemens 1 Januar 1970 00 00 3 Antwort Zitat Darf man sich wundern über den Kurier Diese Aktion kann gar nicht ein Einzelaktion eines Chronikmitarbeiters sein Diese Aktion ist sicher von der Chefredaktion genehmigt Am nächsten Tag glaubt der Kurier auch schon eine heftige Debatte zu erkennen Mag die Konkurrenz zu Österreich der Grund für derartigen Journalismus sein Qualitätsblatt sollte sich der Kurier in Zukunft nicht mehr nennen Es mangelt an journalistischer Sorgfalt Man muss dazusagen dass dies nicht der einzige Bericht ist bei dem das beim Kurier zu kritisieren ist Auch wenn man allen österreichischen Medien klarerweise den Mangel an Ressourcen Mitarbeiter zugestehen muss mit so einem dummen Bericht ist die Seite schnell und einfach gefüllt Österreich machts vor Kurier machts nach Bisher keine Trackbacks Name benötigt E Mail wird nicht veröffentlicht benötigt Website Kommentare abonnieren Hasenfüße im Talar Der Mann der aus der Folter kam RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der gläserne Staat und seine Feinde Die Söldner vom Kohlmarkt Die Unfreien Wir Wachhunde und Straßenköter Ernst der Film Unschuldsvermutung

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  • » Ein Urteil für Wiens Medienrichter » Florian Klenks Erkundungen «
    Einen Kommentar schreiben Trackback Bisher keine Kommentare Bisher keine Trackbacks Name benötigt E Mail wird nicht veröffentlicht benötigt Website Kommentare abonnieren Das Recht stirbt zuerst Der gehört nicht hierher RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der gläserne Staat und seine Feinde Die Söldner vom Kohlmarkt Die Unfreien Wir Wachhunde und Straßenköter Ernst der Film Unschuldsvermutung und Pressefreiheit Neue Kommentare Volkmar Leisser bei Das Wiener Schandurteil oh verzeihung bei Das Wiener Schandurteil Mothman bei Suntingers heile Welt franz Schmidthuber bei Die Söldner vom Kohlmarkt Hubert Bergmair bei Die Söldner vom Kohlmarkt Susanne V bei Wir Wachhunde und Straßenköter Susanne V bei Die Unfreien Links der Woche 2013 KW 1 blog sektionacht at bei Die Unfreien Felix Andersen bei Die Unfreien mothman bei Der 278a

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  • » Mainoni – das ungekürzte Interview aus dem Bauch der FPÖ » Florian Klenks Erkundungen «
    Wir stehen ja für Sicherheit gegen Kriminalität gegen Asylmißbrauch gegen ungehinderten Ausländerzuzug und haben einen schwarzen Innenminister Den dürfen wir als Koalitionspartner aber nicht anschütten Ich schütt ihn sehr wohl an aber das ist alles nach Absprache Der Innenminister Strasser hat vor 14 Tagen ein Interview in den Salzburger Nachrichten gegeben wo er gesagt hat Jörg Haiders geplanter Trip nach Libyen sei absolut entbehrlich und schade Österreich Und darüber hinaus der Durchhänger der FPÖ habe zu einem Umfragetief der ÖVP geführt Er hat uns angeschüttet Meine Antwort war dann darauf in einem Standard Artikel vergangene Woche wo ich dann den Innenminister anschütte und sage Es reicht nicht sich einfach hinzustellen und zu sagen die Sicherheitssituation in Österreich sei schwierig Man muss was dagegen unternehmen Das sind Geplänkel die der durchschnittliche Leser gar nicht mitbekommt Das bekommt nur der Strasser mit und ich Und natürlich solche die die Medienlandschaft genau beobachten Aber dieses Problem haben wir Unsere Kompetenz Kriminalitätsbekämpfung die wir als Opposition so gut haben spielen können können wir derzeit nicht ausspielen weil uns da einfach die Hände gebunden sind Das ist das ärgerliche an der Sache Die Schwierigkeit ist auch dass wir gerne einen Finanzminister hätten der uns das gibt was wir wollen Der ist uns entkommen sitzt inzwischen auf dem Schoß vom Schüssel er sitzt immer auf dem Schoß wo er weiterkommt der Karlheinz sprich im Parteivorstand der ÖVP wenn auch als Nicht Mitglied Er tut trotzdem was er will aber eben nicht das was wir wollen Wir bräuchten für das Sozialministerium viel mehr Geld Deshalb haben wir ja das Sozialministerium auch genommen Dort kommen wir wieder an die C und D Wählerschichten ran nach dem Motto Der hat uns geholfen die haben sich gekümmert Das können wir derzeit auch nicht umsetzen O G Und wenn sie in dem Bereich kürzen müssen haben sie natürlich noch ein größeres Problem E M Ja das ist es ja Damals dieses Nulldefizit Credo das war ja beinahe ein Wahn den wir da entwickelt haben Es ist schon klar wir waren das absolute Schlusslicht damals 1999 durch die SPÖ Wirtschaftspolitik die nämlich letztendlich dem Bürger nichts gebracht hat Ich bin der Ansicht dass ein im internationalen Kontext vernünftiges Maß an Neuverschuldung überhaupt kein Problem ist wenn es der Bevölkerung gut geht Ich hab von dieser schwarzen Null nichts wenn die Leute auf mich schimpfen und spucken Zur Politik gehört heute dass ich schau dass es der Bevölkerung wohl ergeht Von der Nulldefizit Logik sind wir jetzt aber ohnehin schon weg Das neue Konjunkturpaket und die Steuerreform bringen uns auf 1 5 Prozent Neuverschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt Damit stehen wir immer noch besser da als Deutschland oder Frankreich Nichtsdestotrotz hat die Opposition jetzt Tritt gefasst das ist das ärgerliche Die haben sehr genau geschaut wer die guten Leute sind Den Grasser haben sie erfolgreich abmontiert Es ist ihnen gelungen Grasser wegen seiner Schlampereien und weil er auch ein bisschen zu selbstherrlich ist wirklich zu demontieren Wir haben natürlich in der Opposition auch nichts anderes gemacht es gehört einfach zum politischen Spiel dazu Sie sind jetzt mittlerweile dabei den Gorbach anzugreifen Das ehrt einen natürlich auch wenn man plötzlich nicht immer übersehen wird zum Hauptangriffspunkt der Opposition wird Aber Gorbach ist gut die Opposition sucht sich die Starken heraus um sie möglichst zumindest in der veröffentlichten Meinung zu diskreditieren Das gehört aber zur politischen Arbeit mit dazu ich beschwer mich nicht darüber Wir haben das auch gemacht Und wir versuchen jetzt alles was wir machen und sei es noch so ein Blödsinn gut darzustellen So geht es halt einfach Das ist die derzeitige Situation Aber gehen wir vielleicht einmal zu ihren Schwerpunkten speziell in der Ausländerpolitik Was ist der Hintergrund Es ist die Angst der Menschen der Österreicher in dem Fall vor Verlust der eigenen Identität Alle politischen Parteien sogar ein Teil der Wirtschaft funktionieren über die Angst über das Geschäft mit der Angst Versicherungen oder auch meine Branche private Sicherheitsunternehmen funktionieren nur über das Geschäft mit der Angst Bei der Angst vor dem Verlust der eigenen Identität haben wir folgende Strategie gewählt Auf der einen Seite wissen wir historisch aber auch wenn wir ins Ausland schauen dass ein allzu großer Ausländeranteil in der heimischen Bevölkerung zu Aggressionen führt Diese Durchmischung funktioniert nur bis zu einem gewissen Prozentsatz dann kommt es zu Problemen In den USA ist es natürlich noch einmal ganz anders und sie sind nicht wirklich als Vergleich geeignet aber bis heute ist das Thema der Schwarzen in den USA eines das dort unter Oberfläche immer noch brodelt Oder wenn sie sich anschauen was sich in Frankreich abspielt Die 2 Generation der Einwanderer aus Nordafrika aus den ehemaligen Kolonien Oder in vielen anderen Staaten auch in Deutschland was sich abspielt gerade seitdem die ehemalige DDR an den Westen angegliedert wurde das ist ein Aggressionspotential Und wir haben von vornherein gesagt das war unsere Doppelstrategie wenn wir das in Österreich zum Thema erheben haben wir Sympathien haben wir ein Wählerklientel das zutiefst verunsichert ist und wieder zu den C und D Wählerschichten gehört Nicht umsonst haben wir ja auch die Volksbegehren gemacht Das war genau in dem Umbruch von der Yuppie Gruppe hin zu den Massenwählern Es ist uns ja unterstellt worden dass wir verhetzen Aber wir haben nicht verhetzt es ist ja auch nie etwas vorgefallen und das war auch nicht unser Ziel Wir haben nur gesagt Österreich zuerst O G Haben sie erst im Laufe der Zeit gemerkt dass diese Strategie funktioniert oder haben sie im Grunde genommen schon vorher wissen können dass sie damit Erfolg haben werden E M Wir wussten dass es schon immer funktioniert hat Es funktioniert im täglichen Gespräch wenn man hört es ist ein Unbehagen da wenn eine Frau mit einem Kopftuch umherläuft Man muss sich die Praxis nur einmal ganz unpolitisch anschauen Ideologisch gesehen gibt es sicherlich unterschiedliche Ansichten Ich kann heute auch die Haltung vertreten dass ein zivilisierter wohlhabender Staat aus humanitären Gründen in der Lage sein muss seine Tore so weit zu öffnen dass alle hereinkommen können um ihnen zu helfen um sie zu unterstützen Ganz egal ob sie politisch verfolgt sind oder nur aus wirtschaftlichen Gründen kommen Das mag ideologisch gesehen ein sicher wertvoller humanistischer und humanitärer Ansatz sein aber in der Praxis funktioniert es einfach nicht Wir sind gleich den anderen Weg gegangen und haben gesagt Flüchtlinge nach der Genfer Konvention können selbstverständlich zu uns kommen aber darüber hinaus nur so viele wie wir in Österreich tatsächlich gebrauchen können Österreich zuerst So lange es Arbeitsplatzprobleme für Österreicher gibt so lange es zu wenig oder zu teuren Wohnraum gibt kommen die Österreicher zuerst und erst dann die Ausländer Das war ein sehr erfolgreiches Thema wo man uns zwar in den Medien gescholten hat aber am Stammtisch und in Diskussionen haben wir gesehen dass wir damit Erfolg haben Und damit haben wir uns profilieren können Jetzt haben wir die große Schwierigkeit dass wir an der Regierung sind Wir haben zur Zeit ein riesiges Kriminalitätsproblem Wir haben von 2001 auf 2002 ein Plus von 13 Prozent und von 2002 auf 2003 noch einmal ein Plus von 10 Prozent Und dazu noch eine gesunkene Aufklärungsquote zugleich ein hoher Ausländeranteil In Österreichs Gefängnissen liegt der Ausländeranteil bei über 40 Prozent in Wien und Ostösterreich bei 60 Prozent Das ist ein Riesenproblem und wir verlieren dabei unsere Kompetenz Jetzt haben wir das Asylgesetz durchgebracht Da haben wir mit dem Koalitionspartner lange verhandelt Die ÖVP würde diese Probleme am liebsten gar nicht behandeln weil sie wissen dass sie uns damit stärken Wir haben ihnen aber gesagt dass das im Koalitionsübereinkommen vereinbart war wesentlich raschere Asylverfahren wesentlich strengere Asylverfahren sofortige Abschiebung Das muss kommen Und es wird jetzt auch kommen zum 1 Mai tritt es in Kraft Das hat uns wieder etwas Kompetenz zurückgebracht Nichtsdestotrotz sind uns die Hände gebunden mit der Kriminalität Wir würden sofort die Visumpflicht für die Rumänen verbindlich einführen und an den Grenzen würden ganz andere Kontrollen stattfinden Wir würden auch sofort einer Budgeterhöhung im Exekutivbereich zustimmen Aber der Finanzminister sagt Das geht nicht und die ÖVP die den Minister stellt engagiert sich auch nicht in dieser Richtung Die Sozialdemokraten propagieren seit den 80er 90er Jahren das Ausländerwahlrecht und schielen dabei auf neue Wählerschichten Da muss man aufpassen EU Bürger verteilen sich ja relativ gleichmäßig auf die Parteien Aber wenn andere Ausländer jetzt bei Kommunalwahlen das Stimmrecht bekommen dann sind das überwiegend Sozialdemokraten Die haben sich von Anfang an um das Thema gekümmert Für uns wäre das ein schwerer Verlust und deshalb müssen wir schauen dass wir dem einen Riegel vorschieben Jetzt haben uns aber die Sozialdemokraten im roten Wien folgenden Schmäh gemacht Nach dem Staatsbürgerschaftsrecht hat man ja ein Anrecht auf den Erwerb der Staatsbürgerschaft nach 10 Jahren Aufenthalt im Land Die Wiener haben das automatisch auf 4 Jahre verkürzt wenn auch immer mit Sonderverfahren Diese Leute können überhaupt kein Deutsch werden aber österreichische Staatsbürger Das heißt Man hat den Türken im Sozialbau Er kann zwar kein Deutsch ist aber österreichischer Staatsbürger und genießt deshalb alle Rechte Und wählt SPÖ So akquiriert die SPÖ neue Wählerschichten Da sagen wir natürlich dass wir davon ausgehen dass das Recht auf die Staatsbürgerschaft an die normalen gesetzlichen Fristen gebunden bleiben muss O G Noch mal kurz zurück Bei diesem Politikfeld haben sie das Problem dass sie nicht den Innenminister stellen können aber auch nicht einmal pro Woche auf Strasser losgehen können E M Das geht eben nicht Wir wollten den Innenminister ja stellen aber da hat die ÖVP uns gleich gesagt Das kommt nicht in Frage Da profiliert ihr euch viel zu viel O G In der Ausländerpolitik haben sie ja sehr stark eine Alltagsperspektive drin die ihre Wähler auch direkt anspricht anders als etwa in der Verteidigungspolitik die ja nur medial verhandelt wird und unter der sich der Wähler auch nur selten etwas Konkretes vorstellen oder eine Verbindung zu seinem eigenen Alltag ziehen kann E M Genau Das hat man ja täglich vor der Tür Das hat man ständig in der medialen Berichterstattung über Ausländer die Verbrechen begehen Oder man hat es in der Wohnung neben einem wo so gekocht wird dass es herausriecht Oder natürlich in den Lebensgewohnheiten gerade der Südländer wo sich mehr auf der Straße abspielt Das hat man überall Und das hab ich gerade wieder bei den C und D Wählerschichten In den Villenvierteln hab ich das Thema nicht O G Sie haben am Anfang erzählt dass sie diejenigen gewesen sind die auf kleinen Leute zugegangen sind sich nicht nur medial präsentiert haben Ich sehe da eine gewisse Kohärenz das Thema passt auch zu der Vorgehensweise E M Ja ganz richtig O G Also wäre es für sie auch strategisch sinnvoller solche Themen und die entsprechenden Ressorts zu besetzen Denn ein Ministerium wie das für Verteidigung in der ersten Koalition hat ihnen wahlpolitisch wohl eher wenig gebracht E M Das hat uns überhaupt nichts gebracht Der Minister hat seine Arbeit zwar gut gemacht aber es hat uns nichts gebracht Jetzt bei der Koalition II standen wir vor der Wahl entweder den Justizminister zu stellen oder den Verteidigungsminister Schon wegen dem Ankauf der Abfangjäger haben wir befürchtet dass im Verteidigungsministerium Schwierigkeiten drohen und haben das Ministerium den Schwarzen gegeben Wir haben den Justizminister behalten der steht für law and order und da haben wir in jedem Fall was davon O G Wenn Sie jetzt in der Koalition gebunden sind und gleichzeitig die Kriminalitätsraten steigen kommt da in ihrer Wählerschaft eine Enttäuschung auf so nach dem Motto Jetzt seid ihr zwar in der Regierung aber es wird ja doch immer schlimmer Gehen Ihre Wahlverluste auch teilweise darauf zurück E M Wir glauben eigentlich dass wir in allen Schichten Wähler verloren haben Natürlich am stärksten solche aus dem sozialdemokratischen Lager die 1999 aus Frustration über die SPÖ zu uns übergelaufen waren und die jetzt gesagt haben Die haben ihre eigene Partei zerstört Der Vorwurf ist weniger dass wir nichts zustande gebracht hätten Das Label Modernisierungskoalition das haben wir schon rübergebracht Aber profitiert hat davon nur der Schüssel Er ist ein guter Stratege aber wir waren auch blöd genug Da muss man immer beide Seiten sehen so selbstkritisch bin ich durchaus Wir sind auch jetzt wenn auch abgebremst immer noch die Wende die Modernisierungskoalition Aber wir haben das damals einfach nicht rüberbringen können und jetzt haben wir nur noch 10 Prozent auch was Regierungsmitglieder betrifft die an kompetenter Stelle sind Das ist die Schwierigkeit Wir müssen versuchen das wieder zurück zu bekommen Wir machen es jetzt durch die Steuerreform die haben wir dringend gewollt und es ist im letzten Herbst ausverhandelt worden dass die vor den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg kommt Der Schüssel wollte das erst nicht hat dann aber eingelenkt und Teile der Reform schon zum 1 1 2004 zugelassen und 2005 gibt es für alle was Das heißt wir verteilen jetzt wieder denn die Wahlen kommen Wir gehen davon aus dass wir natürlich die volle Legislaturperiode bestreiten werden Wir müssen jetzt aber sehr sympathisch werden denn derzeit gibt es eine Mehrheit für SPÖ und Grüne Das müssen wir wieder rumdrehen Deshalb gehen wir jetzt in der Koalition vielleicht nicht gerade einen Kuschelkurs aber doch einen Vernunftkurs Denn wir haben beide was davon wenn wir uns gut darstellen Es ist auch nicht in erster Linie das Problem dass man den politischen Mitbewerber der mit einem in der Regierung ist grundsätzlich nicht kritisieren dürfte Sondern man hat in der Außenwirkung wesentlich mehr Erfolg wenn man sagen kann Wir sind gut und dem anderen auch seinen Vorteil lässt O G Sehen Sie bei der FPÖ die Tendenz zu einer thematischen Verschiebung Es war zwar vermutlich nicht geplant aber es ist doch erstaunlich dass mit Herbert Haupt und Ursula Haubner mittlerweile zwei Familien und Sozialpolitiker an der Spitze der Partei stehen während ein klassisches Feld wie Sie es vertreten tendenziell vielleicht unbedeutender geworden ist Sie sind ja auch in einem heiklen Politikfeld tätig Denn nach dem Regierungseintritt stand ja nicht nur die Person Jörg Haiders im Mittelpunkt der internationalen Kritik sondern auch die ausländerpolitischen Positionen der FPÖ sowie ihre Position zur NS Vergangenheit Gab es auch eine Strategie sich bei diesen Themen vorläufig ein wenig zurückzuhalten E M Genau Das war eine Konsolidierungsphase Im Grunde genommen werden wir jetzt auch nicht mehr viel tun in dem Bereich das werden wir Einzelnen überlassen das heißt wir werden eigentlich nur noch Gutes machen Der Justizminister kommt jetzt mit dem Thema Gefängnisse in Rumänien Das haben wir von den Italienern abgeschaut Das ist ein Thema das bei uns relativ gut ankommt obwohl es natürlich auch ein kontroversielles Thema ist Aber es kommt trotzdem gut an wenn man sagt Die Gfraster die schicken wir gleich wieder rüber nach Rumänien Die sollen da ihrer Haftstrafe absitzen und gar nicht mehr zu uns kommen Hier versuchen wir zu punkten Wir werden was das Strafrecht betrifft nur noch die große Strafprozessreform angehen Das ist etwas was für die Bevölkerung angenehm ist weil Strafverfahren zügiger ablaufen überschaubarer werden und schneller zu einem Ergebnis kommen Was die Innere Sicherheit angeht so haben wir im Prinzip das Asylgesetz vorzuweisen da müssen wir aber noch mehr trommeln dass das unser Erfolg ist Aber da haben wir natürlich das Manko dass wir nicht den Minister stellen da können wir nicht wirklich viel machen Und die steigende Kriminalitätsrate Ich wünschte mir ich wäre in der Opposition Ich würde den Minister durch Sonne und Mond jagen Wir wissen wo die Probleme liegen aber da kommen wir nicht ran Wir werden da nicht wirklich punkten können Wir werden erst für den Wahlkampf wieder Themen aufbauen wo wir dann sagen Und das machen wir beim nächsten Mal auch um unsere Identität für den Wahlkampf klarer herauszustellen Regieren ist nicht so einfach noch dazu mit einem Koalitionspartner und noch dazu wenn man nur eine 10 Prozent Partei ist Das ist sehr sehr schwer O G Wie wird das innerhalb der Partei gesehen Sie haben jetzt zwar Gestaltungsmacht aber ihre Wahlchancen haben sich in den letzten Jahren deutlich verschlechtert Gibt es auch Parteifunktionäre die dafür plädieren an einem bestimmten Punkt lieber die Reißleine zu ziehen und wieder aus der Regierung rauszugehen um die Oppositionsmacht wieder ausspielen zu können E M Ja die Diskussion haben wir Nicht offen im Klub geführt aber in Einzelgesprächen und mit Jörg Haider durchaus Nur glaube ich dass in der derzeitigen schwierigen Situation ein Austritt aus der Koalition wieder als Unfähigkeit gewertet werden würde Wir haben die erste Koalition zerstört aber eigentlich eine gute Regierungsarbeit geleistet was die ÖVP dann auch honoriert bekommen hat Jetzt aus der Koalition herauszugehen würde bedeuten noch einmal Unfähigkeit zu beweisen Deshalb ist für uns momentan klar dass wir drin bleiben müssen Ich glaube daran dass die Regierung bis zu den nächsten Wahlen 2006 halten wird und es nicht zu einem Koalitionsbruch kommen wird nur damit wir uns konsolidieren können Denn in der öffentlichen nicht nur in der veröffentlichten Meinung würden wir dann als Zerstörer dastehen O G Also man kann sich allenfalls mal kurz danach zurücksehnen welche Freiheiten man früher hatte in der Opposition E M Opposition ist auch was leichteres gar keine Frage Abgesehen davon muss man aber auch sehen dass wir unsere Leute an strategisch wichtigen Stellen installieren können Da haben wir zwar wenig Personalressourcen aber die versuchen wir doch unterzubringen O G Also über die Phase der Regierungsbeteiligung hinaus im Staatsapparat im weitesten Sinne E M Genau O G Ich habe kürzlich davon gehört dass die Grünen in Deutschland mit Hilfe eines Marktforschungsinstitutes versucht haben bei einer spezifischen Wählerklientel von der sie bislang kaum gewählt wurden durch Interviews herauszufinden was diese Klientel eigentlich will um ihnen dieses Produkt dann anschließend verkaufen zu können Werden ähnliche Befragungen auch von der FPÖ in Auftrag gegeben E M Wir lassen regelmäßig abfragen aber nicht nur wir die anderen Parteien auch was die primären Themen sind was die Sorgen der Bevölkerung sind Mal ist das der Arbeitsplatz mal ist es die Gesundheit mal ist es die Sicherheit Die Themen so fünf oder sechs sind das bleiben

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  • » FPÖ » Florian Klenks Erkundungen «
    peinlich war Manche ändern sich nie Hier rappt zum Beispiel H C Strache Nicht einmal der kann noch ein ordentläches teutsches Volkslied Kategorien Schnelle Glossen Tags FPÖ Neuere Einträge RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der gläserne Staat und seine Feinde Die Söldner vom Kohlmarkt Die Unfreien Wir Wachhunde und Straßenköter Ernst der Film Unschuldsvermutung und Pressefreiheit Neue Kommentare Volkmar Leisser bei Das Wiener Schandurteil oh verzeihung bei Das Wiener Schandurteil Mothman bei Suntingers heile Welt franz Schmidthuber bei Die Söldner vom Kohlmarkt Hubert Bergmair bei Die Söldner vom Kohlmarkt Susanne V bei Wir Wachhunde und Straßenköter Susanne V bei Die Unfreien Links der Woche 2013 KW 1 blog sektionacht at bei Die Unfreien Felix Andersen bei Die Unfreien mothman bei Der 278a

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  • » Über Tiere II » Florian Klenks Erkundungen «
    wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der gläserne Staat und seine Feinde Die Söldner vom Kohlmarkt Die Unfreien Wir Wachhunde und Straßenköter Ernst der Film Unschuldsvermutung und Pressefreiheit Neue Kommentare Volkmar Leisser bei Das Wiener Schandurteil oh verzeihung bei Das Wiener Schandurteil Mothman bei Suntingers heile Welt franz Schmidthuber bei Die Söldner vom Kohlmarkt Hubert Bergmair bei Die Söldner vom Kohlmarkt Susanne V bei Wir Wachhunde und Straßenköter Susanne V bei Die Unfreien Links der Woche 2013 KW 1 blog sektionacht at bei Die Unfreien Felix Andersen bei Die Unfreien mothman bei Der 278a kann bleiben Artikel Kategorien Impressum Reportagen Schnelle Glossen Texte für andere Medien Texte für den FALTER Texte für DIE ZEIT Wer ist Florian Klenk Archiv Wähle den Monat Oktober 2013 April 2013 März 2013 Februar 2013 Dezember 2012 November 2012 Oktober 2012 September 2012 Juli 2012 Juni 2012 Mai 2012 April 2012 März 2012 Februar 2012 Januar 2012 Dezember 2011 Juni 2011 Mai 2011 April 2011 März 2011 Februar 2011 Januar 2011 Dezember 2010 November 2010 Oktober 2010

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  • » Elfriede Jelinek » Florian Klenks Erkundungen «
    aus den USA meldete sich weil er eine Jungfrau in Anwesenheit ihrer Schwester richtig durchficken wollte 15 Jahre sollte sie alt sein 4000 Euro würde er dafür bezahlen Ein Mitarbeiter der saudiarabischen Botschaft in Wien begehrte eine 19 jährige Jungfrau zu buchen Die hab ich zum Versteigern unten bedauerte der Mann am anderen Ende der Leitung Unten in den Emiraten Ein Geschäftsmann aus Paris Mehr Kategorien Texte für den FALTER Tags Elfriede Jelinek Frauenhandel Justiz Kriminalität Literatur RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der gläserne Staat und seine Feinde Die Söldner vom Kohlmarkt Die Unfreien Wir Wachhunde und Straßenköter Ernst der Film Unschuldsvermutung und Pressefreiheit Neue Kommentare Volkmar Leisser bei Das Wiener Schandurteil oh verzeihung bei Das Wiener Schandurteil Mothman bei Suntingers heile

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