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  • » Digitale Gegenmacht » Florian Klenks Erkundungen «
    Lateinamerika Menschen verschwanden seien die weltweite Vernetzung und der Informationsaustausch von Menschenrechtsakivisten viel schwieriger gewesen Das Netz aber habe die Menschenrechtsarbeit schlicht revolutioniert Cageprisoners dokumentiert nicht nur die Fälle der Verschwundenen aus aller Welt die Organisation kümmert sich vor allem um jene Familien die seit Jahren auf ein Lebenszeichen ihrer verschleppten Väter warten die irgendwo in Pakistan oder Afghanistan in den Wirren des Krieges verhaftet und in geheime Gefängnisse überstellt wurden Sie wollen endlich wissen ob ihre Väter und Ehemänner tatsächlich Terroristen sind wie das von US Behörden unterstellt wird oder ob sie nur verhaftet wurden weil pakistanische oder afghanische Behörden wieder einmal amerikanisches Kopfgeld kassieren wollten In einem eigenen Forum können sich Hinterbliebene über solche Fragen austauschen Briefe veröffentlichen oder einfach nur Artikel zum Thema aus aller Welt lesen Websites wie cageprisoners com stellen ein wenig Öffentlichkeit her wo die US Regierung eigentlich Geheimhaltung wünscht Tatsächlich konnte die Regierung jahrelang scheinbar ohne öffentliche Kontrolle die Bürgerrechte jener Menschen suspendieren die sie für Terroristen hielt Nach dem Schrecken des Elften September interessierten sich Medien nicht wirklich für Grundrechte und ähnlichen Kram Und auch umgekehrt trauten sich Hinterbliebene nicht an die Öffentlichkeit weil sie Angst hatten für Islamisten gehalten zu werden Viele dieser Familie sagt Siddiqui leben nun in wirtschaftlicher Not denn die Männer waren die einzigen die in traditionellen islamischen Familien das Geld nach Hause brachten Mit wenig Geld große Aufmerksamkeit erzielen das ist auch Morton Sklar gelungen Er betreibt das kleine Büro der World Organsiation of Human Rights in Washington Auf den ersten Blick sieht auch Sklar nicht wie einer aus der George W Bush herausfordern könnte Sklar trägt einen alternativen Strickpulli sein graues Haar ist durcheinander gewirbelt sein Bart wie bei einem Öko Aktivisten zerzaust Und dennoch feierte die Washington Post Sklar und sein aus Jura Studenten bestehendes Team als große Helden im Kampf um die Bürgerrechte ab In Sklars Büro rief nämlich eine arabisch stämmige Frau an und beschwerte sich Sie habe die größten Law Firms der Stadt kontaktiert erzählte sie doch niemand wolle ihr helfen Zu kompliziert zu brisant zu aussichtslos sei ihr Fall Doch Sklars Mitarbeiter zeigten Interesse Seit Monaten schon wurde der Bruder der Frau ein US Amerikaner saudischer Abstammung unter Terrorverdacht in einem Geistergefängnis in Saudi Arabien festgehalten Amerikaner hätten ihn dahin ausgeliefert weil er angeblich einen Anschlag auf den US Präsidenten geplant hätte In Saudi Arabien sollte der Mann nun ein wenig härter angefasst werden als dies in den Vereinigten Staaten erlaubt wäre Ein Amerikaner von Amerikanern an saudische Behörden ausgeliefert zwecks Folter Für die jungen Juristen ins Sklars Straßenbüro war der Fall ein Fressen Sklars Team verfügt zwar nur über rund 100 000 Euro im Jahr ein Betrag den die großen Law Firms wohl an einem Tag verdienen sie kannten all die Websites der kleinen Menschenrechtsorganisationen die in den letzten Jahren so viel Aktenmaterial über das Outsourcing von Folter zusammengetragen hatten Und so recherchierten sie über die extralegalen Auslieferungen sammelten vergleichbare Fälle luden Akten herunter stöberten in Fallsammlungen von Human Rights

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  • » Drei Leichen im Käfig » Florian Klenks Erkundungen «
    Guantánamo das weiß wohl auch die US Regierung entwickelt sich zum permanenten PR Disaster Fast wöchentlich verbreitet das Pentagon auf seiner Homepage nun Jubelmeldungen und Fotos um die die exzellente medizinische Betreuung der Häftlinge und die verbesserten Haftbedingungen zu belegen Kürzlich wurden sogar Fotos von Basketballplätzen in Guantánamo für Medien zum Download bereitgestellt Doch dann dringen immer wieder Meldungen über Häftlingsrevolten versuchte Massenselbstmorde und die miserable medizinische Betreuung nach außen Zuletzt rügte der UN Sonderberichterstatter über Folter Manfred Nowak die katastrophale medizinische Versorgung und die unmenschliche Behandlung die an Folter grenze Selbst Nowak wurde untersagt mit Häftlingen zu sprechen Und so sind Menschenrechtsexperten einerseits auf Häftlingsberichte und Kassiber andererseits auf offizielle Stellungnahmen des Pentagon angewiesen Der US Anwalt Joshua Colangelo Bryan hat so ein bizarres Schreiben durch eine Klage erwirkt Seit Monaten versucht der junge Advokat den Fall des bahrainischen Gefangenen Jumah al Dossari 32 vor ein US Gericht zu bringen Zwölf Mal hatte sich al Dossari bereits die Pulsadern aufgeschnitten weil er die Isolation im Gitterkäfig nicht mehr ertrug wie sein Anwalt berichtet Doch die US Regierung wies in einer 33 Seiten langen Stellungnahme alle Vorwürfe zurück Über die Begründung muss Anwalt Colangelo Bryan fast lachen al Dossari so heißt es in dem Pentagon Schreiben sei in seinem Käfig doch gar nicht isoliert gewesen Er habe eine herzliche Beziehung zu den Vernehmungsbeamten gepflegt sei in vier Jahren 29 Mal vernommen worden und habe mit den Beamten dabei Western Food und Pizza gegessen Schach und Dame gespielt oder Troja und Gladiator geguckt Solche Schriftsätze sagt Anwalt Colangelo Bryan sind ein Fressen für arabische Medien Und mit einem Klick mailt er das Dokument mit seinem Blackberry an einen Journalisten in Bahrain Doch nicht nur solche Statements auch die Alltagsmeldungen über das Leben im Lager sind bezeichnend Kürzlich berichtete eine Ärztin über die erstklassige Zahnbehandlung die sie den Häftlingen biete und erzählt dann wie sie Häftlingen Beißblocker in den Mund schiebe um ungestört interessante Krankheiten zu diagnostizieren die ich noch nie gesehen habe Leider würden sich die Gefangenen faule Zähne nur ungern ziehen lassen weil es Gott verboten habe Und erst nach harscher Kritik der UN klärte die US Armee darüber auf dass jene 121 Männer die freiwilliges Fasten betreiben so nennen die Militärs den Hungerstreik mit einem vier Millimeter dicken Spezialschlauch exakt 1500 Kalorien zugeführt bekommen Der Schlauch so versichert das Pentagon werde stets mit Gleitmitteln und Betäubungsmitteln in den Schlund geschoben und sei sehr weich DIE ZEIT Verwandte Artikel Drei Präsidenten Kategorien Texte für DIE ZEIT Tags Guantanamo Menschenrechte USA Kommentare 0 Trackbacks 0 Einen Kommentar schreiben Trackback Bisher keine Kommentare Bisher keine Trackbacks Name benötigt E Mail wird nicht veröffentlicht benötigt Website Kommentare abonnieren Eine Hand hält die andere Verhabert RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit

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  • » Guantanamo » Florian Klenks Erkundungen «
    dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der gläserne Staat und seine Feinde Die Söldner vom Kohlmarkt Die Unfreien Wir Wachhunde und Straßenköter Ernst der Film Unschuldsvermutung und Pressefreiheit Neue Kommentare Volkmar Leisser bei Das Wiener Schandurteil oh verzeihung bei Das Wiener Schandurteil Mothman bei Suntingers heile Welt franz Schmidthuber bei Die Söldner vom Kohlmarkt Hubert Bergmair bei Die Söldner vom Kohlmarkt Susanne V bei Wir Wachhunde und Straßenköter Susanne V bei Die Unfreien Links der Woche 2013 KW 1 blog sektionacht at bei Die Unfreien Felix Andersen bei Die Unfreien mothman bei Der 278a kann bleiben Artikel Kategorien Impressum Reportagen Schnelle Glossen Texte für andere Medien Texte für den FALTER Texte für DIE ZEIT Wer ist Florian Klenk Archiv Wähle den Monat Oktober 2013 April 2013 März 2013 Februar 2013 Dezember 2012 November 2012 Oktober 2012 September 2012 Juli 2012 Juni 2012 Mai 2012 April 2012 März 2012 Februar 2012 Januar 2012 Dezember 2011 Juni 2011 Mai 2011 April 2011 März 2011 Februar 2011 Januar 2011 Dezember 2010 November 2010 Oktober 2010 September 2010 August 2010 Juli 2010 Juni 2010 Mai 2010 April 2010 März 2010

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  • » Ein Aufdecker soll schweigen » Florian Klenks Erkundungen «
    wir da hineinstechen werden wir nicht mehr fertig Nebenbei wurden Alkofahrten von Kabinettsmitarbeitern durch Interventionen ausgebügelt und besoffene Spitzenbeamte gedeckt Dann wird ein gefürchteter Polizist Roland Horngacher mit der Umsetzung der Polizeireform betraut nicht zuletzt weil man seine Grenzgänge am rechtlichen Abgrund schätzte die Horngacher nun 15 Monate Haft wegen Amtsmissbrauch bescherten Letztendlich werden haarsträubende Schlampereien der Kripo im Fall Natascha Kampusch vertuscht Bawag Ermittlungsergebnisse im Wahlkampf an Medien verraten und die geheimen Vorstrafenregister der Familie von Arigona Zogaj von Spitzenbeamten an die Medien verraten All das hat Herwig Haidinger miterlebt vieles davon hat er Staatsanwälten und Korruptionsermittlern erzählt und zwar schon vor seiner Absetzung als Kripo Chef Die Justiz hatte sich aber monatelang Zeit gelassen Sie ermittelt widerwillig oder gar nicht auch weil viele Anschuldigungen zwar politisch aber kaum strafrechtlich zu fassen sind Übrig bleibt nun Herwig Haidinger der ehemalige schwarze Paradepolizist aus Oberösterreich der nun in Breitenlee am Nordrand von Wien der Gartenarbeit frönen kann anstatt Kriminelle zu stellen Er wird anders als jene vier Polizisten die einen Afrikaner folterten vom Dienst abgezogen Den Vorwurf die ÖVP missbrauche ihre Macht um unliebsame Stimmen mit dem Disziplinarrecht zum Schweigen zu bringen hat er einmal mehr unter Beweis gestellt Verwandte Artikel Jäger von gestern Fall Haidinger Der Alltag des Inneren Ausleuchtung der Grauzone Dreck statt Kontrolle Wenn Freunde schweigen Kategorien Texte für den FALTER Tags Herwig Haidinger Innenministerium Justiz Korruption Polizei Roland Horngacher Kommentare 1 Trackbacks 0 Einen Kommentar schreiben Trackback herbert 1 Januar 1970 00 00 1 Antwort Zitat haidinger der paradepolizist haidinger war und ist poliziejurist ein kleiner aber feiner unterschied die kriminellen die haidinger zur strecke gebracht hat die möchte ich gerne sehen es gibt sie nämlich nicht in seiner funktion als bka chef hatte er keine operativen tätigkeiten wahrzunehmen haidinger mag einen skandal offengelegt haben von dem er bereits während seiner zeit als bka chef wusste er hat alles brav dokumentiert erst nachdem sein vertrag nicht verlängert wurde kam es hadinger in den sinn mit seinen wahrnehmungen an die öffentlichkeit zu gehen ihn als aufdecker zu bezeichnen ist einfach nicht richtig wäre sein vertrag verlängert worden haidinger hätte geschwiegen und nur darauf geschaut dass sein kopf nicht in der schlinge landet dieser mensch muss nun wirklich nicht von ihnen als held dargestellt werden sein führungsstil war genau wie der von ihnen verehrte roland horngacher katastrophal haidinger hat kein rückgrat und ist nur auf seinen vorteil bedacht ein karrieremensch durch und durch der eben die bittere erfahrung machen muss dass er von seiner partei die er als steigbügel benutzt hat fallengelassen wurde daher sein rachefeldzug Bisher keine Trackbacks Name benötigt E Mail wird nicht veröffentlicht benötigt Website Kommentare abonnieren Wer welche Ämter kriegt Stermann Grissemann Was ist hier los meine Herren RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für

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  • » Jäger von gestern » Florian Klenks Erkundungen «
    einer ÖVP nahen Versicherung Der Grund sie sollten besser bezahlt werden als Beamte Auch sonst wurde eifrig auf Pump gelebt Ernst Strasser ließ sich seine Laptops von Computerfirmen borgen Auf ihnen hatte er auch geheime Information gespeichert und jene später geklauten Emails die nun in der Politszene die Runde machen Die Emails sind der Trumpf der Opposition in diesem Ausschuss Jede Woche zupfen Peter Pilz und verschiedene Medien ein neues Mail mit komprimittierendem Inhalt heraus Nur wer Teil der Gesinnungsfreund also ÖVP Mitglied war so liest man etwa in einem Mail durfte auf Beförderung im Polizeiapparat hoffen Amtsmissbrauch Die Justiz zaudert wirklich bissig zu ermitteln Doch es wird noch mehr Mails geben denn die Ministerialbeamten hatten beim Email Schreiben eines nicht bedacht Emails mit einer bmi gv at Adresse sind keine Privatsache wie der Verfassungsrechtler Mayer beteuert sondern staatliche Akten die das Parlament nun beischaffen darf Ausnahmen gibt es nur bei absolut privatem Inhalt etwa Liebesbriefen Es gibt aber auch Schwächen in diesem Ausschuss Er droht im Aktenwust zu ersticken und er treibt die Bürokratie die ja nicht nur vertuschen will mit seinen Akten Wünschen an die Grenzen der Belastbarkeit Das Büro für Interne Angelegenheiten BIA zum Beispiel sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt Nicht nur weil BIA Chef Martin Kreutner fälschlich wie die Justiz versichert Spitzeltätigkeiten gegen Franz Vranitzkys Schwiegermutter unterstellt werden sondern weil er anfangs zögerte alle 2500 Aktenordner seiner Anti Korruptionstruppe ungeschwärzt an den Nationalrat zu übermitteln Kreutners Begründung darin seien ja auch hochsensible Informationen gespeichert etwa Namen von Informanten in Korruptionsverfahren höchstpersönliche Personalakten von Polizisten oder um ein konkretes Beispiel zu nennen Kinderpornofotos die sich ein kürzlich verurteilter BKA Beamter heruntergeladen haben soll Geht so was das Parlament wirklich etwas an Der Teufel steckt auch beim Streit um die Schwärzungen politisch relevanter Akten im Detail Hat etwa jene Prostituierten die über den mutmaßlich korrupten Polizeigeneral Roland Horngacher bei der BIA aussagte ein Recht darauf dass Politiker ihren Namen nicht erfahren Wird es ihr ergehen wie Natascha Kampusch deren Gespräch mit einem Amtsarzt an den Boulevard gelangte nachdem das Parlament die Akte bekam Peter Pilz sagt das Risiko dass Akten gesetzwidrig nach außen gelangen müsse man in Kauf nehmen sonst könne es keine Kontrolle geben Hosentürlpolitiker die Hosentürljournalisten beliefern werde es immer wieder geben Und so wird das BIA vermutlich 2 5 Tonnen Papier kopieren müssen Ein wichtiger Grund für diese Materialbeschaffung Peter Westenthalers BZÖ vermutet Spitzeltätigkeiten des BIA gegenüber Jörg Haider in der Stadionaffäre Er kann keine konkrete Aktenzahl nennen sondern lässt sich gleich den gesamten Aktenbestand kommen um ihn durchzusuchen Die Grünen mussten diesen orangen Anträgen zustimmen sonst hätte der ganze Ausschuss keine Mehrheit bekommen Die erste Bilanz Viermal tagte der Ausschuss seine Arbeit wird erst in Monaten fertig sein Doch schon gibt ernste Hinweise und Beweise dass Kabinettsmitarbeiter politisch sensible Informationen über strafrechtliche Ermittlungen an Medien spielten dass sie sich von Rüstungslobbyisten einladen ließen dass sie für Parteifreunde intervenierten und über Gegner spitzelten Dass die Mails so eines Machtapparats nun öffentlich werden sehen SPÖ und

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  • » Ausleuchtung der Grauzone » Florian Klenks Erkundungen «
    rote Herrengassengesetz Jedes Schriftl ein Giftl gehalten hatte liegen nun Dutzende Interventionsschreiben vor die der Minister und seine Sekretäre hin und her schickten Immer wieder traten Parteifreunde etwa Klubobmann Andreas Khol oder ÖAAB Mann Werner Fasslabend mit Personalwünschen an Strasser heran Falls Hilfesuchende das falsche Parteibuch hatten fragte Strasser seine Mitarbeiter Bist Du farbenblind Strafbar Die Gesetze sehen vor dass nur die fachlich am besten geeigneten Personen bei Jobs zum Zug kommen sollen Der U Ausschuss könnte die Justiz aufschrecken das auch abseits des Innenministeriums übliche parteipolitische Feudalsystem die Freunderlwirtschaft endlich als das zu benennen was es ist einen Bruch der Gesetze Vom Ausschuss untersucht wird auch ein E Mail Verkehr im Fall des Asylanwalts Georg Bürstmayr Der Jurist der sich um eine Stelle beim Menschenrechtsbeirat bewarb sollte auf Weisung Strassers wegen Schlepperei angezeigt werden weil Flüchtlinge in Tschechien seine Visitenkarte besaßen Ein Beamter legte Protest ein Er klagte in E Mails dass gegen Bürstmayr nichts vorliege Die Staatsanwaltschaft findet an solchen Einschüchterungsanzeigen nichts das Verfahren gegen Strasser und seine Mitarbeiter wurde eingestellt Politisch werden diese Praktiken im U Ausschuss wohl zu einer Verurteilung des Systems Strasser führen Nicht nur Strasser auch die Amtszeit seiner verstorbenen Nachfolgerin Liese Prokop wird nun untersucht Ex Kripo Chef Haidinger belastet vor allem deren Mitarbeiter Bawag Akten seien an die Medien gespielt worden um der SPÖ vor der Wahl zu schaden Wie Falter Recherchen im Ministerkabinett ergaben hatte sich Prokop auch persönlich an Journalisten gewandt etwa an Alfred Worm von News Haidinger selbst sagt er sei zu Treffen mit dem News Aufdecker verdonnert worden damit es positive Artikel über die Ministerin gebe Die Justiz wird hier wohl keinen Maulwurf finden Journalisten können sich der Aussage entschlagen beschuldigte Kabinettsmitarbeiter ebenso Prokop und Worm sind tot Einen konkreten Schuldigen braucht das Parlament nicht um dieser Facette im System Herrengasse einen Namen zu geben Machtmissbrauch Schwerer zu fassen ist der Fall Philipp Ita Der umstrittene Exkabinettschef soll nach Aussagen Haidingers diesen schreiend angewiesen haben Bawag Akten in den ÖVP Klub zu tragen Außerdem soll er nach Alko Fahrten bei der Polizei interveniert und bei der Genehmigung von Waffenlieferungen in den Iran eine undurchsichtige Rolle gespielt haben Ita leugnet die Vorwürfe Als Beschuldigter kann er sich vor dem Ausschuss der Aussage entschlagen Aktenverrat gab es auch im Fall von Arigona Zogaj Ihre Familie so verkündete Günter Platters Sektionschef Matthias Vogl bei einer Pressekonferenz sei mit dem Strafrecht in Berührung gekommen Ein Bruch der Amtsverschwiegenheit Die Justiz ermittelt Fest steht Als die Familie Zogaj Platter in Bedrängnis brachte drängte der Minister seine Beamten darauf den Medien die ganze Wahrheit zu sagen und die Asylakte im Netz zu veröffentlichen Innerhalb des Ministeriums legten Beamte Protest ein da dies Geheimnisverrat sei Doch plötzlich hatten Medien Informationen über die Vorstrafe eines jugendlichen Zogaj Bruders Es ist eine Information die strengster Geheimhaltung unterliegt Kurz danach schickte Platter seinen Sektionschef Vogl in eine Pressekonferenz damit dieser die Zeitungsmeldungen bestätigt Im U Ausschuss wird sich Platter rechtfertigen müssen Vogl selbst behauptet nichts Unrechtes getan zu

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  • » Dreck statt Kontrolle » Florian Klenks Erkundungen «
    Fotostrecken und berichtete über Kdolskys Hautcremes die sie im Bad fand die waren nicht für junge Haut Philipp Ita der diese Enthüllungen über sein Privatleben nicht wollte klagte Österreich News und Madonna und gewann in erster Instanz Nun tritt Kripo Chef Herwig Haidinger auf Auch er sprach mit Frau Ita Ihm gegenüber schwärmte sie nicht vom verlorenen Eheglück Sie packte Schmutzwäsche aus Philipp Ita sei betrunken mit dem Auto gefahren er habe Polizeikontrollen missachtet interveniert geprügelt Kolleginnen begrapscht und in Bordellen auf Staatskosten wie ein Pascha Hof gehalten Zu dieser Zeit handelten die Anwälte der Itas einen Scheidungsvergleich aus Dabei ging es um viel Geld Nach dem Vergleich verpflichtete sich Frau Ita über das Leben ihres Mannes zu schweigen Haidinger hatte all die Gerüchte über seinen Feind Ita vergangenes Jahr notiert und gemeinsam mit den wirklich brisanten Vorwürfen betreffend den Bawag Aktenverrat an das Büro für Interne Angelegenheiten BIA gemeldet Die Korruptionsfahnder prüften die Blüten des Rosenkrieges fanden aber nichts Kriminelles Die angeblich begrapschten Frauen dementierten belästigt worden zu sein beim Unfall kam offenbar nur Ita zu Schaden die Alko Fahrten waren nicht beweisbar denn Frau Ita entschlug sich nach dem Scheidungsvergleich der Aussage Für eine Hexenjagd so BIA Chef Kreutner wollte man sich nicht hergeben Den Job besorgen jetzt die Medien Sie verfügen nun über Haidingers Anzeigen an das BIA Österreich titelte etwa Watergate der ÖVP weitet sich aus Sex Affäre im Innen Ministerium Mit Regierungs Kreditkarte im Bordell bezahlt Ein Top Insider wird zitiert der exklusiv enthüllte ein gewisser Mag I habe Bordellbesuche auf Staatskosten genossen Eine Innenministeriums Kreditkarte sei im Puff verloren worden Der gefallene General Roland Horngacher sei dabei gewesen Es waren vor allem die Vorwürfe von Doris Ita und zwei anderen Zuträgern Haidingers die Österreich wie Fakten präsentierte Itas Anwalt rief bei Österreich an und dementierte Wie reagierte das Blatt darauf Nachdem die gesamte Polit Szene Wiens gestern über die Österreich Enthüllungen sprach outete sich der umstrittene Ministerberater gestern selbst Ita so Österreich erkannte sich wieder So wurde aus Itas Dementi ein Outing Er war also der Puff Pascha der auf Staatskosten hurte Die Story fand sich abgeschwächt und ohne Itas Namen vergangene Woche sogar in der Süddeutschen Zeitung Fakten spielen keine Rolle mehr Itas private Kreditkarte so geht aus seinem Polizeiakt eindeutig hervor wurde nämlich bei einem Restaurantbesuch gestohlen Der Täter ein serbischer Kellner wurde bei einem Kreditkartenbetrug auf der Mariahilfer Straße erwischt Er gestand auch anderen Gästen die Kreditkarte geklaut zu haben Nach dem Diebstahl haute der Dieb damit auf den Putz zweimal bezahlte er in Nachtklubs 400 Euro mit Itas Karte Ita der um seinen Ruf bangte weil die Kartengesellschaft von den peinlichen Zahlungen erfuhr bat Roland Horngacher die Diebstahlsakte anzufordern als Geschädigter hat er das Recht dazu Horngacher tat wie gebeten Ein Skandal Nichts deutet darauf hin Der Akt wurde mehrmals überprüft Ita wurde dennoch zum Freiwild Über meinem Kopf leeren sich Mülldeponien aus sagt er jetzt Das Leben der derart Gehetzten ist ruiniert Auch der Blick auf Leserpostings die auf

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  • » Fall Haidinger: Der Alltag des Inneren » Florian Klenks Erkundungen «
    die Parlamentsdirektion zu tragen Kriminell Vorsicht sagt ein Staatsanwalt Die Dokumente seien ja ohnedies für das Parlament und somit für die Öffentlichkeit vorgesehen gewesen Das Ansinnen Itas sei zwar höchst unsauber aber vermutlich nicht strafbar gewesen Der Grüne Peter Pilz zeigt sich ob dieser Rechtsmeinung empört Die Akten dürfen nur der Präsidentin des Nationalrats übergeben werden Das Parlament entscheidet dann darüber welche Akten unter Verschluss bleiben Der Fall Bürstmayr Rüde Sitten schilderte Haidinger auch im Fall Georg Bürstmayer Im Sommer 2004 hatte der Falter darüber berichtet dass der Rechtsanwalt mit einer politisch motivierten Anzeige wegen Schlepperei durch Ernst Strasser aus dem Menschenrechtsbeirat geworfen werden sollte Polizisten hatten bei tschetschenischen Asylwerbern Visitenkarten Bürstmayrs gefunden Sie hielten ihn deshalb allen Ernstes für einen Schlepper und meldeten dies dem Innenministerium Ein Fressen für Strasser der von dem aufmüpfigen Anwalt damals öffentlich kritisiert wurde Es gab damals Beamte die gegen Strassers Methoden Bedenken einlegten allerdings nur im kleinen Kreis oder anonym im Gespräch mit Journalisten Der Schlepperei Chefermittler Gerald Tatzgern etwa berichtete in einem E Mail an Haidinger über ein verstörendes Gespräch mit einem Kabinettsmitarbeiter Strassers Ich sagte dass ich keine Straftat sehe und machte den Vergleich Wenn jemand bei Grün über die Kreuzung geht kann ich auch nichts Strafbares erkennen Strassers Kabinett aber befahl den Anwalt anzuzeigen und zwar sofort Was tat Haidinger Er zeigte nicht seinen Chef Strasser an sondern jene namentlich nicht genannten Mitarbeiter die sich beschwerten Der heutige Aufdecker setzte die Kritiker von damals unter Druck Auch das ist Teil der widersprüchlichen Geschichte Haidingers Die Justiz stellte den Fall übrigens schon vor drei Jahren ein Begründung Eine Sachverhaltsdarstellung zu schicken sei kein Verbrechen Der Fall Ita Neu für die Justiz sind die von Haidinger geäußerten Vorwürfe gegen Kabinettschef Philipp Ita Vergangenen Herbst als Haidinger wusste dass er seinen Job verlieren wird zeigte er Ita mehrmals beim BIA wegen privater und dienstlicher Verfehlungen an Ausdrücklich bezeichnete er die Vorwürfe als Gerüchte Haidinger verfügte beim Sammeln von belastenden Beweisen über gute Quellen Gert René Polli abgesetzter Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz fütterte Haidinger ebenso wie zwei Beamte die mit Ita auf Kriegsfuß standen Schließlich plauderte auch Doris Ita die Noch Ehefrau von Exkabinettschef Philipp Ita Die Itas steckten zu jener Zeit in einem Scheidungsprozess nachdem sich Philipp in ÖVP Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky verliebt hatte So erzählte Doris Ita dem Kripo Chef Haidinger ihr Mann sei betrunken Auto gefahren er habe Bordelle besucht und dort seine Kreditkarte verloren Frauen begrapscht und von Polizisten etwa von Roland Horngacher der auf den Posten des Polizeichefs hoffte Freunderldienste eingefordert Als das BIA die Vorwürfe untersuchen wollte entschlug sich Frau Ita jedoch der Aussage in einem Scheidungsvergleich hatte sie sich verpflichtet nicht über ihren Ex auszusagen Auch die angeblich belästigten Frauen dementierten begrapscht worden zu sein Für eine Hexenjagd wollte sich das Antikorruptionsbüro BIA nun auch nicht hergeben Nur in zwei Fällen waren die Gerüchte gegen Ita ansatzweise verfolgbar Einmal soll er nach einer Polizeikontrolle einfach weitergefahren sein angeblich betrunken Kurz darauf kontaktierte er den Polizeigeneral Horngacher

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