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  • » DDR » Florian Klenks Erkundungen «
    werden den Innenminister Platter nun mit seinen europäischen Amtskollegen verfasst Platter nützt ja die von ihm verursachte Hysterie rund um die verhafteten Islamisten geschickt aus wenn er nun den Bundestrojaner fordert also die geheime Überwachung von Computern mittels Spionageprogrammen Zusätzlich denkt er so wie Schäuble über ein Verbot nach so genannte Terrorlager zu besuchen Platter blickt auch nach Deutschland weil dort wie schon in RAF Zeiten erneut darüber diskutiert wird ob schon die Werbung für eine Terrororganisation strafbar sein soll Das Problem bei all diesen Vorhaben steckt nicht im Grundsätzlichen sondern in legistischen Details Schon heute können Computer in denen die höchstpersönlichen Daten eines Menschen zusammenlaufen von der Polizei beschlagnahmt werden Doch die muss dabei selbst überwacht der Bürger anschließend informiert werden Es ist ja schwer zu argumentieren dass man einen Islamisten wie Mohammed M heimlich observieren kann nicht aber seinen Computer Ein Verbot des Besuchs von Terrorlagern Auch das klingt vernünftig Doch was ist das überhaupt ein Terrorlager Eine radikale Moschee die ihre Gläubigen aufhetzt Eine Wohnung in der sich muslimische Kids Bombenpläne im Internet runterladen Muss einem Menschen dort die Absicht nachgewiesen werden Terrorist zu werden Soll wirklich schon die mentale Vorbereitung zu einem Verbrechen strafbar sein Das ist eine schwierige Gratwanderung weil nicht mehr die Tat sondern die Gedanken bestraft werden Natürlich und das ist das Gefährliche nur zum Schutz der Bürger Problematisch ist auch das Werbeverbot für Terrororganisationen Darf der kleine Izzedin Osama bin Laden zujubeln wenn der einen Amerikaner die Kehle durchschneidet Wer ist überhaupt Terrorist Arafat Soll es nur strafbar sein Bin Laden an die Wand zu schmieren Es sind keine theoretischen Fragen sondern es geht um das Grundverständnis jener von Korinek erwähnten demokratischen Gesellschaft die durch Grundrechte geschützt sein soll Meinungsfreiheit Reisefreiheit Recht auf Privatleben Datenschutz All das kann eingeschränkt werden damit die Feinde der offenen Gesellschaft bekämpft werden Auch Wiener Islamisten Fall wartet auf die Richter schwierige Arbeit Diese Woche wird über die U Haft der beiden Ägypter mit El Kaida Hintergrund Platter entschieden Eine schwierige Sache Denn in jenem Drohschreiben das der verhaftete Wiener Islamist Mohamed M auf eine islamistische Website hochgeladen haben soll findet sich ja keine explizite Gewaltandrohung Der Text alleine würde wohl von vielen Österreichern unterschrieben Österreich soll seine Neutralität bewahren heisst es darin den Mörder Bush nicht weiter unterstützen und lieber die Studiengebühren abschaffen Das Drohpotential ergibt sich erst aus dem Kontext ein Vermummter liest den Brief auf arabisch vor Danach sieht man Videos von irakischen Entführern und ihren flehenden Geiseln Es sind wie in Terror Fällen üblich schwierigste Abgrenzungen die die Justiz hier zu treffen hat und sie dürfen nicht leichtfertig vorgenommen werden Gerade Spinner Extremisten und Provokateure müssen sehen dass das Recht auch für sie gilt Vielleicht war es das was der Verfassungsrichter Karl Korinek sagen wollte Kategorien Texte für den FALTER Tags DDR Islamismus Justiz Menschenrechte Überwachung RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte

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  • » Überwachung » Florian Klenks Erkundungen «
    und nun vielleicht auch in Wien grausame Anschläge verhinderten Sie taten all das unter richterlicher Kontrolle ohne Guantánamo CIA Gefängnisse oder Folter Manchmal ließ die Justiz vermeintliche Schuldige auch wieder laufen Nicht polizeiliche oder geheimdienstliche Überwachung ist also der Gradmesser für vermeintlichen Totalitarismus sondern das Funktionieren der Justiz Auch Korinek sagt ja Eingriffe in Grundrechte seien zulässig wenn sie in einer demokratischen Gesellschaft notwendig und von unabhängigen Instanzen abgesegnet sind Drei Hürden muss die Politik also überwinden ehe sie den Bürgern an die Rechte geht sie muss die offene Gesellschaft schützen wollen der Eingriff muss verhältnismäßig sein und er muss durch Richter kontrolliert werden Genau diese Maßstäbe müssen an jenen Wunschzettel angelegt werden den Innenminister Platter nun mit seinen europäischen Amtskollegen verfasst Platter nützt ja die von ihm verursachte Hysterie rund um die verhafteten Islamisten geschickt aus wenn er nun den Bundestrojaner fordert also die geheime Überwachung von Computern mittels Spionageprogrammen Zusätzlich denkt er so wie Schäuble über ein Verbot nach so genannte Terrorlager zu besuchen Platter blickt auch nach Deutschland weil dort wie schon in RAF Zeiten erneut darüber diskutiert wird ob schon die Werbung für eine Terrororganisation strafbar sein soll Das Problem bei all diesen Vorhaben steckt nicht im Grundsätzlichen sondern in legistischen Details Schon heute können Computer in denen die höchstpersönlichen Daten eines Menschen zusammenlaufen von der Polizei beschlagnahmt werden Doch die muss dabei selbst überwacht der Bürger anschließend informiert werden Es ist ja schwer zu argumentieren dass man einen Islamisten wie Mohammed M heimlich observieren kann nicht aber seinen Computer Ein Verbot des Besuchs von Terrorlagern Auch das klingt vernünftig Doch was ist das überhaupt ein Terrorlager Eine radikale Moschee die ihre Gläubigen aufhetzt Eine Wohnung in der sich muslimische Kids Bombenpläne im Internet runterladen Muss einem Menschen dort die Absicht nachgewiesen werden Terrorist zu werden Soll wirklich schon die mentale Vorbereitung zu einem Verbrechen strafbar sein Das ist eine schwierige Gratwanderung weil nicht mehr die Tat sondern die Gedanken bestraft werden Natürlich und das ist das Gefährliche nur zum Schutz der Bürger Problematisch ist auch das Werbeverbot für Terrororganisationen Darf der kleine Izzedin Osama bin Laden zujubeln wenn der einen Amerikaner die Kehle durchschneidet Wer ist überhaupt Terrorist Arafat Soll es nur strafbar sein Bin Laden an die Wand zu schmieren Es sind keine theoretischen Fragen sondern es geht um das Grundverständnis jener von Korinek erwähnten demokratischen Gesellschaft die durch Grundrechte geschützt sein soll Meinungsfreiheit Reisefreiheit Recht auf Privatleben Datenschutz All das kann eingeschränkt werden damit die Feinde der offenen Gesellschaft bekämpft werden Auch Wiener Islamisten Fall wartet auf die Richter schwierige Arbeit Diese Woche wird über die U Haft der beiden Ägypter mit El Kaida Hintergrund Platter entschieden Eine schwierige Sache Denn in jenem Drohschreiben das der verhaftete Wiener Islamist Mohamed M auf eine islamistische Website hochgeladen haben soll findet sich ja keine explizite Gewaltandrohung Der Text alleine würde wohl von vielen Österreichern unterschrieben Österreich soll seine Neutralität bewahren heisst es darin den Mörder Bush nicht weiter unterstützen und lieber die Studiengebühren abschaffen Das

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  • » Islamismus » Florian Klenks Erkundungen «
    Kämpfer nach Guantánamo überstellt worden Wie auch bei Kurnaz erhoben US Militärs den letztlich unbewiesenen Vorwurf er stehe al Qaida nahe Schwedens Druck war erfolgreich 2004 wurde Ghezali mit einem Regierungsflugzeug von Kuba ausgeflogen 57 000 Euro ließ sich Schweden den Trip kosten um Ghezali die Heimreise in einer US Militärmaschine zu ersparen In Schweden angekommen nahm die Justiz Ghezali ins Visier kurz darauf stellte sie alle Verfahren gegen ihn aus Mangel an Beweisen ein Eine ähnliche Geschichte ist Mehr Kategorien Texte für DIE ZEIT Tags Deutschland Guantanamo Islam Islamismus Justiz Murat Kurnaz Terror USA 18 Sep 2006 Mohammed das Schwert 4 Kommentare Nein ich bin kein besonderer Freund des Papstes Und vermutlich hätte er seine Worte auch bedächtiger wählen können Doch die Reaktionen der muslimischen Welt zeigen dass er so falsch nicht liegt Man darf Mohammed nicht kritisieren und auch nicht verspotten ohne Gefahr zu laufen von fanatischen Muslimen unter Druck gesetzt oder mit dem Tode bedroht zu werden Dabei nehmen sich selbst die höchsten islamischen Würdenträger kein Blatt vor den Mund wenn es gegen Ungläubige geht Auf www memri org kann man das immer wieder schön nachlesen Irgendwie gehen mir diese religiösen Fanatiker allesamt auf die Nerven Weniger Gott in der politischen Arena das würde dem Weltfrieden gewiss nicht schaden Kategorien Schnelle Glossen Tags Fundamentalismus Islam Islamismus Kirche 23 Aug 2006 Rückkehr aus Guantánamo 1 Kommentar Murat Kurnaz kehrt aus Guantánamo zurück Sein Fall zeigt die Schattenseiten des Anti Terrorkampfes für die ZEIT Mehr als viereinhalb Jahre hat Rabyie Kurnaz auf diesen Anruf gewartet Sie hatte das Zimmer ihres Sohnes kaum verändert manchmal roch sie sogar an seinem Trainingsanzug Vergangene Woche kam endlich die Nachricht aus Guantanamo Murat Kurnaz wird seinen Käfig im US Internierungslager verlassen und darf zurück in seine Heimat Bremen Kurnaz Anwalt Bernhard Docke hofft dass sein Mandant noch Dienstag nacht freigelassen und dann nach Deutschland ausgeflogen wird Ein diplomatischer Erfolg auch für Angela Merkel die diesem Fall endlich den notwendigen Druck erzeugte Die Meldung von Kurnaz Freilassung platzt in die Aufregung um die Verhaftung des mutmasslichen Kofferbombers und sie erinnert wie wichtig gerade in Terror Zeiten die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien ist Eine Mischung aus Hysterie Vorurteilen mangelnder richterlicher Kontrolle und diplomatischer Rückratlosigkeit hat einem offenbar unschuldigen jungen Menschen vier Jahre seiner Freiheit gekostet Kurnaz so viel scheint nun festzustehen geriet nur deshalb in die Mühlen der Weltpolitik weil er zur falschen Zeit mit dem falschen Aussehen am falschen Platz war Der damals 19jaehrige Schiffbaulehrling wurde nach dem Elften September in einer arabischen Moschee in Bremen zum fundamentalistischen Muslim Er forderte sogar seine blondgefaerbte Mutter auf ein Kopftuch zu tragen Murat Kurnaz reiste im Herbst 2001 nach Pakistan um dort die Missionsbewegung der Tabliqus zu besuchen eine eher harmlose islamische Schule Im pakistanischen Bus wurde er jedoch von Sicherheitskraeften verhaftet Sie hielten den Ausländer mit dem roten Bart nicht für einen harmlosen Muslim sondern fuer einen potentiellen Taliban Unterstuetzer und übergaben ihn gegen Kopfgeld an die USA Die sperrten ihn zunächst ein paar Wochen in einen afghanischen Knast und dann weitere viereinhalb Jahre ins Internierungslager auf der kubanischen Halbinsel Dort wurden Häftlinge mit Kältefolter und Lärmterror auf Verhöre vorbereitet Kurnaz selbst lebte in einem Käfig klagte ueber Hitze und schlechtes Essen Bei Verhören wurde er am Boden angekettet Offiziell versprach das deutsche Aussenamt Mutter Kurnaz zwar alle Hilfe Doch der grüne Aussenminister Joschka Fischer bedauerte auch seine Beamten hätten keinen Zugang zu ihrem Sohn da die Amerikaner diesen verweigern In Wahrheit erschienen Deutsche BND Beamte in Guantanamo um Kurnaz zu verhören und Informationen mit den US Behörden auszutauschen In ihren geheimen Dossiers berichteten sie Kurnaz könne nichts nachgewiesen werden Es gebe keine Verbindungen zu Terroristen ja nicht einmal Indizien die den Bremer Taliban wie Kurnaz von Boulevardmedien vorverurteilend genannt wird belasten Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt später auch ein US amerikanisches Gericht Die USA bieten Deutschland bereits 2002 an Kurnaz freizulassen Nun beginnt ein deutsche Doppelspiel Sowohl das Innenministerium als auch der heutige BND Chef Ernst Uhrlau sprechen sich in vertraulichen Sitzungen dagegen aus den Türken nach Deutschland einreisen zu lassen Doch offiziell signalisiert das Aussenamt unter Joschka Fischer der Mutter die Diplomaten wuerden alles Erdenkliche für ihren Sohn unternehmen um ihn aus der rechtlosen Zone zu befreien In vertraulichen Gesprächen mit dem Anwalt der Familie Bernhard Docke verraten Spitzenbeamte aber auch man werde die transatlantischen Beziehungen wegen dieses Falles nicht noch weiter belasten Kurnaz schien offnungslos verloren Die Bremer Behoerden belegten ihn sogar mit einem Einreiseverbot mit der absurden Begründung dass er sein Visum von Guantanamo aus nicht verlaengert hatte Nun also doch die Freilassung nach Intervention von Angela Merkel Anwalt Docke sagt es sei die Entschlossenheit der neuen Regierung aber auch der nach einer Selbstmordserie von Häftlingen in Guantanamo erhöhte internationale Druck auf die USA gewesen der letztlich den Weg in die Freiheit ebnete Ob die Deutschen von Kurnaz überrascht sein werden Anwalt Docke weiss es nicht Er hat seinen Mandanten auch das bezeichnend in viereinhalb Jahren nicht einmal besuchen können Kurnaz wird vermutlich gemeinsam mit Vertretern amnesty internationals in den kommenden Tagen in Berlin kurz vor die Presse treten Vielleicht werden manche von seinem langen Bart überrascht sein Er liess ihn sich während seiner Zeit in Guantanamo stehen Und vermutlich wird es manche auch verstören wenn er auf die Frage ob er dem westlichen Rechtstaat und seinen Werten noch traue mit einem knappen Nein antwortet Kategorien Texte für DIE ZEIT Tags Guantanamo Islam Islamismus Menschenrechte Terror USA 15 Aug 2006 Al Attac 2 Kommentare Was eigentlich schreibt mein Kollege Jochen Bittner in seinem Blog unterscheidet al Qaida von den klassischen internationalistischen Protestbewegungen der Linken Mir scheint nicht viel Bittner weiter Was also frage ich einmal ganz experimentell ist al Qaida eigentlich anderes als eine bombende muslimische attac Bewegung Hat sich da ganz experimentell wer verrannt Nein nicht jede internationalistische Protestbewegung ist zunächst mal links Da wäre noch die heilige Kirche die auch lange Zeit an Gott und sein himmliches Recht glaubte in deren Namen gemordet wurde und mancherorts Nordirland Nigeria noch immer

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  • » Verdienste um die Republik » Florian Klenks Erkundungen «
    und Jörg Haider Ersterer stünde mit Plech Meischberger und Hochegger in einem besonderen Vertrauensverhältnis Die Einbindung Haiders sei notwendig da Grasser nicht das nötige politische Gewicht habe Berner selbst sollte ebenfalls profitieren da er als Kabinettschef im Infrastrukturministerium über Insiderinformationen verfüge Berner lehnte ab aus tiefster Überzeugung Schon im Oktober 2009 erhielt die Justiz also von einem ehemaligen Kabinettschef einen Hinweis auf Karl Heinz Grasser der laut Meinung der Opposition von den Buwog Provisionen gewusst haben muss dies jedoch energisch bestreitet Die Staatsanwaltschaft hat Grasser jedoch bis heute nicht einvernommen Der Grund Sie will erst Material sammeln um ihn substanziell zu befragen Das Geld beginnt zu fließen Derzeit klärt sie ob Berners Aussage glaubwürdig ist Peter Hochegger wurde deshalb zu seiner angeblichen Grasser Haider Skizze und zum Treffen mit Berner im Imperial vom Staatsanwalt befragt Er bestätigte das Treffen Die Zeichnung und die darauf verzeichneten Personen seien von der Logik her richtig gestand er Dann erklärte er Ich kann mir nicht vorstellen dass es mein Konstrukt ist Ich will überhaupt nichts ausschließen aber ich kann mir nicht vorstellen dass ich solche Gedankenspiele gemacht habe Ich kann mich nicht daran erinnern jemals mit Grasser über so ein Thema gesprochen zu haben Er hätte mich hochkantig bei der Tür hinausgeworfen Fest steht Hochegger wurde Grassers engster Berater er cashte Millionen Steuergeld um Grasser in Roadshows zu inszenieren Meischberger wurde Hocheggers Subunternehmer Auch Plech wurde Grassers Berater er wurde von ihm in Aufsichtsräte also die Kontrollgremien staatlicher Immobiliengesellschaften gesetzt Grassers Freunderln profitierten aber auch bei privaten Deals sehr bald von fees bei öffentlichen Aufträgen Ernst Plech Grassers Aufsichtsratspräsident bei der Bundesimmobiliengesellschaft BIG cashte als Makler 607 476 Euro für die Vermittlung von Büroräumen an das Justizministerium Der Deal sorgte damals für Empörung unter den Handelsrichtern Das Handelsgericht musste aus einem eben erst renovierten Jugendstilbau in der Riemergasse in einen Hochhauskomplex übersiedeln Der damals zuständige Justizminister Dieter Böhmdorfer schwärmt noch heute von dem sensationellen Projekt Die Berater teilen miteinander Was Böhmdorfer nicht gewusst haben will Die Provision teilte Plech mit Meischberger wie dieser vor dem Staatsanwalt gestand Ich glaube ich habe damals 35 40 Prozent des Betrages von Hrn Plech verdient Wieso gerade er Die Staatsanwaltschaft versucht nun herauszufinden ob Zahlungen an FPÖ Politiker überwiesen wurden Ein Detail ist hier interessant In Böhmdorfers Kanzlei wurde im Jahr 1999 auch ein 2 5 Millionen Schilling Sparbuch an den wegen Steuerbetrugs verurteilten Walter Meischberger überreicht um diesem den Rücktritt zu versüßen Den anrüchigen Deal zu überwachen hatte ein Sachwalter namens Plech Meischberger hat das Geld nie versteuert 2004 folgte der Verkauf der Buwog Wohnungen Wie man heute weiß haben Meischberger und Hochegger dabei zehn Millionen von der Immofinanz bekommen Die mittlerweile gekrachte Immofinanz hatte die CA Immo ausgebootet indem sie etwa eine Million Euro mehr bot und das bei einem Kaufpreis von rund 960 Millionen Es war wohl ein geschobenes Ausschreibungsverfahren Immofinanz Chef Karl Petrikovits gab vor dem Staatsanwalt zu es nicht ausschließen zu können das Angebot der Konkurrenz von Hochegger bekommen zu haben Hochegger hatte die Information von Meischberger wie er gestand Ein Minister unter Verdacht Der Buwog Verkauf wird von der Justiz nun unter zwei Aspekten untersucht Einerseits geht es um die Frage wie die den Vergabeprozess begleitende Consultingfirma Lehmann eingesetzt wurde hier ist Grasser Beschuldigter Er soll so sagte sein Ex Kabinettsmitarbeiter Michael Ramprecht aus über Plech interveniert und mit einem befreundeten Banker der Lehmann Gruppe Karl Heinz Muhr persönlich Kontakt gehalten haben Muhr gestand mit Grasser vor der Auftragsvergabe telefoniert zu haben Grasser habe gemeint dass es gut aussehe für Lehmann Ein Ehrenbeleidigungsverfahren das Grasser in dieser Sache gegen Ramprecht anstrengte hat der Ex Minister in diesem Punkt nicht rechtskräftig verloren In einem zweiten Komplex geht es um die Frage wie Meischi die Angebotssumme der CA Immo kennen konnte Hatte Grasser ihm diese Info zugespielt Ramprecht unterlag Grasser aufgrund dieser Anschuldigung in einem kürzlich in erster Instanz zu Ende gegangenen Ehrenbeleidigungsprozess Ramprecht habe nur vage Indizien aber keine Beweise bieten können so der Richter Allerdings hatte das Gericht viele Belastungszeugen die Ramprechts Anwalt Michael Pilz nominiert hatte nicht einvernommen Die Namen der Konten Meischi sagt er habe doch bloß seine Biotope genutzt und legal Informationen gesammelt Peter Hochegger ergänzte Meischberger habe den Betrag aus dem Umfeld des Finanzministeriums erfahren Er kannte viele Schlüsselleute im BMF Finanzministerium Anm GRASSER PLECH und auch die in den Prozess involvierten Leute von Lehmann Und Grasser Hatte er von all diesen Geschäften seiner Freunde nichts gewusst Die Staatsanwälte versuchen den Weg des Geldes zu rekonstruieren Sie entdeckten dass die Buwog Provision grob gesprochen in vier Happen geteilt wurde Die Immofinanz überwies das Geld zunächst an eine Scheinfirma namens Astropolis in Zypern Von dort floss das Geld zu etwa 20 Prozent an Hochegger der die Provision großteils in ein Luxushotelprojekt in Brasilien investierte Meischberger bekam den Rest den er vor allem bei der Hypo Bank in Liechtenstein anlegte Dort landete das Geld beinahe zu gleichen Teilen wie die Staatsanwaltschaft vermerkt auf drei Konten Sie tragen merkwürdige Namen Karin Natalie und Walter Mittels Geldboten wurde das Geld dann in Aktentaschen und in unbeschrifteten Kuverts nach Wien gebracht Legen die Namen der Konten die Spuren zu den Begünstigten Das ist eine Arbeitshypothese der Kriminalisten Karin könnte für Karina stehen die Ehefrau Plechs Walter sei Meischberger selbst Und Natalie War damit Natalia Corrales Diéz die ehemalige Verlobte Grassers gemeint Unsinn kontern Meischberger und Grasser Karin so Meischberger stünde für die Wiener FPÖ Gemeinderätin Karin Landauer mit der Meischberger eng befreundet sei Natalie sei der Vorname von Meischbergers Freundin Natalie D Ein Zufall also Die Ermittler fanden indes heraus dass Meischberger für seinen Todesfall ausgerechnet Plech als Verfügungsbefugten des Kontos Natalie eingesetzt hat Denn so Meischberger ich wollte weder meine Kinder noch meine Lebensgefährtin in die Geschichte einbinden Und noch etwas erfuhren die Ermittler Bei einem Treffen im Imperial soll Plech Hochegger dazu gedrängt haben Meischberger mehr Geld abzutreten Hochegger Ich habe Plech nicht gefragt warum er sich einmischt Ich dachte mir dass er wahrscheinlich seine eigenen Interessen vertritt und wahrscheinlich auch

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  • » Österreich braucht mehr Presseschutz » Florian Klenks Erkundungen «
    Euro Geldstrafe verurteilt weil wir ein beschämendes Urteil einer Wiener Neustädter Richterin in einem Vergewaltigungsprozess hart kritisiert hatten Richterschelte stünde uns nicht zu so das Oberlandesgericht Strafverschärfend wirkte dass der Falter Bericht auch im Nationalrat zitiert worden war Österreichs Justiz vollzieht eine Entwicklung die Deutschland derzeit zu überwinden versucht In Berlin stellte die FDP Justizministerin gerade ein Presseschutzgesetz vor Besonders eilfertige deutsche Ermittlungsbehörden haben sich in den vergangenen Jahren hunderte Male Zutritt zu Zeitungsredaktionen verschafft Telefonate von Journalisten mitgeschnitten oder Medienleute beschattet Nun pfeift die Politik die Behörden zurück Die investigative Presse so die Einsicht sei der Wachhund der Demokratie Er muss gefüttert und nicht an Ketten gelegt werden Gewiss Viele Zeitungen haben sich in Österreich in den vergangenen Jahren massive Fehltritte geleistet Nicht immer wurden Gerichtsprotokolle in der hehren Absicht veröffentlicht Missstände aufzudecken die Exzesse des Boulevards und der sie informierenden Behörden in den Fällen Josef Fritzl und Natascha Kampusch sind ein Beweis dafür Natürlich kann ein Strafverfahren durch Medienberichte auch gestört werden siehe Elsner Zu Recht schärft die Justizministerin den Persönlichkeitsschutz im Mediengesetz deshalb nach Doch das ist nicht genug Österreich muss so wie die USA und Großbritannien einen Freedom of Information Act erlassen Regierungsdokumente und Gerichtsprotokolle dürfen von Verantwortlichen nicht länger nach Gutsherrenart verwaltet werden Es muss ein konkretes Recht auf Herausgabe von Akten Studien und anderen Dokumenten geben soferne dem nicht gewichtige Gründe entgegenstehen Schutz von Informanten und Redaktionsräumen Auskunftspflichten der Behörden Einsichtsrechte der Medien in Akten der Verwaltung Schulungen von zensurvernarrtem Justizpersonal in Sachen Pressefreiheit Auch das braucht Österreich wenn es seinen Filz seine untertänige Justiz und seine zunehmend korrupten Eliten loswerden will Kategorien Reportagen Tags Justiz Justizministerium Korruption Medien Pressefreiheit Kommentare 1 Trackbacks 0 Einen Kommentar schreiben Trackback beaver 1 Januar 1970 00 00 1 Antwort Zitat so einfach bekommt man auch durch den freedom of information act die geforderten infos auch nicht in kanada zb gibt es einen Kommissionar of infos and den die anfrage gerichtet wird sollten infos drinnen stehen die nichts mit dem inhalt zu tun haben werden diese ausgeschwärzt aber informationen werden freigegeben und die involvierten personen genannt als ö kann man sich so etwas gar nicht vorstellen manchesmal fühlt man sich angesichts der machtstrukturen an die habsbuger zeiten zurück erinnert welch ein machtfülle diese behörden ausüben ist für das 2100 jahrhundert nicht mehr angebracht aber die handküsser des otto glauben noch immer sie haben diese kaiserliche macht Bisher keine Trackbacks Name benötigt E Mail wird nicht veröffentlicht benötigt Website Kommentare abonnieren Österreich braucht mehr Presseschutz Reaktion der Staatsanwaltschaft Berichten verboten RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres

    Original URL path: http://www.florianklenk.com/2010/04/14/osterreich-braucht-mehr-presseschutz/trackback/index.html (2016-02-11)
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  • » “Sie nennen mich einen Spinner” » Florian Klenks Erkundungen «
    Hinweis auf die pädophilen Neigungen Priklopils gegeben Koch stellte sich vor die Presse und sagte keck Herr Priklopil hatte damals ein Alibi Es sind solche Unsitten die Adamovich misstrauisch machten Führungskräfte der Polizei und sogar der Minister heißt es in dem Bericht hätten sich aufgrund unklarer Verantwortlichkeiten ins Dunkle zurückziehen können Spitzenleute seien oft nicht nach fachlichen Kriterien sondern aufgrund von persönlichen Verbindungen und Zugehörigkeiten zu ihrem Job gekommen Auch der auf die Spitze getriebene Opferschutz missfällt ihm Die Richter hatten Protokolle Kampuschs einfach in den Tresor gesperrt aus Angst die Dokumente könnten von geldgierigen Polizisten an die Presse verkauft werden Nicht einmal der BKA Chef Haidinger durfte eine Kopie erhalten Auch Videokassetten und Tagebücher seien Kampusch zu früh ausgehändigt worden Die Opferschützer hätten eine Art Schutzschirm bilden können der die ohnehin schon schwierigen Ermittlungen erheblich erschwerte Gleichzeitig moniert Adamovich habe das Innenministerium eine medial unerfahrene Beamtin vor die Kameras gestellt die intime Details aus dem ersten Verhör Kampuschs gegenüber dem ORF ausplauderte Es ist diese Melange aus mangelnder Professionalität Chaos und Unfähigkeit dieAdamovich heute wohl so misstrauisch macht und die vielleicht erklärt wieso er die Öffentlichkeit mit gewagten Hypothesen aufschrecken will Wie aber sind Adamovichs Andeutungen zu verstehen Bedeutet all das schon dass Kampuschs Mutter irgendwie in den Fall involviert ist Bedeutet es dass Kampusch mögliche Mitwisser schützen will etwa den Freund Priklopils den Techniker Ernst H der am Wochenende noch einmal vernommen wurde Was spricht für die Thesen dass Kampusch in Lebensgefahr schwebe wie Adamovich einmal behauptete Adamovich bietet keinerlei Beweise aber er zeigt Widersprüche bei den Ermittlungsergebnissen auf Ich spüre schlicht und ergreifend dass irgendetwas hier nicht stimmt Es passt einfach nicht zusammen Ich will einfach dass sich jemand mit Energie und Konsequenz dahintersetzt Was dabei herauskommt kann ich nicht sagen Diesen Wunsch hat das Justizministerium Adamovich erfüllt Man übertrug die Causa dem Grazer Oberstaatsanwalt Thomas Mühlbacher Er soll die Mosaiksteinchen erneut zusammensetzen um zu sehen ob sich darin ein neues Bild zeigt Da ist einmal die Behauptung der Schülerin Ischtar A die bei der Entführung zwei Männer gesehen haben will Dann gibt es diese Aussage von Kampusch Sie kenne keine Namen von Mittätern sagte sie Bedeutet das dass es welche gab und sie nur deren Namen nicht kennt Priklopil sagte sie weiters aus sei mit dem Bus in dem sie gefesselt lag zunächst auf einen Feldweg gefahren Er habe dort telefoniert und gesagt Sie kommen nicht Wen hatte er damit gemeint Polizeiliche Verfolger Oder Komplizen Dann sind da noch die Aussagen jener Polizisten die Ernst H in der Nacht von Priklopils Selbstmord observierten Auffällig nervös sei der Kumpel des Täters damals gewesen Er habe in einer Lagerhalle Kisten in einen Bus geschleppt und bei einer ersten Begegnung mit einer Polizistin fragte er Hat er sie umgebracht Er musste von Kampusch also gewusst haben Doch in der ersten Einvernahme sagte H aus von Priklopils Taten nichts erfahren zu haben Die beiden seien zwar sechs Stunden im Auto gesessen aber Priklopil habe bloß eine Alkofahrt gestanden Das war

    Original URL path: http://www.florianklenk.com/2009/11/20/sie-nennen-mich-einen-spinner/trackback/index.html (2016-02-11)
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  • » Bringt dieses Gesetz in Brüssel zu Fall! » Florian Klenks Erkundungen «
    das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte BIM Österreichs bedeutendsten Thinktank in Sachen Grundrechte einen Gesetzesentwurf zu verfassen der die EU Vorgaben auf ein Mindestmaß beschränkt Die Zivilgesellschaft sagt Bures sollte bei der Gesetzgebung einbezogen werden Das ist allemal besser als die Richtlinie den Polizeibürokraten im Innenministerium zu überantworten Doch es reicht nicht wie ein Blick nach Deutschland zeigt Dort haben mittlerweile 34 000 Personen eine Verfassungsbeschwerde eingebracht darunter auch die neue FDP Justizministerin Erste Etappensiege wurden in Karlsruhe bereits erreicht Die Kläger sind keine Illusionäre sie wissen dass die Polizei viele Verbrechen mittels Rufdatenrückerfassung aufklärt Doch wenn die Behörden mit Blaulicht vorfahren kann es nicht sein dass alle anderen Bürgerrechte automatisch zurückweichen müssen EU und Nationalrat haben die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit nicht gemeistert Die Vorratsdatenspeicherung ist kein Naturgesetz sondern eine politische Entscheidung die auf EU Ebene und vor den Höchstgerichten in Wien Straßburg und Luxemburg gestoppt werden muss Doris Bures geh voran Verwandte Artikel Fall Omofuma Der Todesflug und seine Lektion Kategorien Texte für den FALTER Tags Datenschutz EU Justiz Polizei Überwachung Kommentare 5 Trackbacks 2 Einen Kommentar schreiben Trackback irgendeiner 1 Januar 1970 00 00 1 Antwort Zitat und man darf nicht vergessen dass mindestens 6 Monate bedeutet dass man anschliessend vergisst diese daten zu löschen und sie dann auch noch sehr viel später zur verfügung stehen werden speicherplatz ist so billig geworden dass sich aufbewahren immer lohnt Bernhard Lascy 1 Januar 1970 00 00 2 Antwort Zitat Es ist zwar reichlich spät aber wen es stört sollte sich vielleicht direkt an den Nationalrat wenden gesammelte Mailadressen gibt es hier http austria elak com elak forum viewtopic php t 76 sid 6b3b8cf32a639ad5f34e8f8eea4e7fc3 inwiensindsievielböseralsbeiuns 1 Januar 1970 00 00 3 Antwort Zitat Es wäre auch mal höchste Zeit zu hinterfragen wieviel Steuergelder hier pulverisiert werden Die reGIERenden glauben ja sogar jetzt kurz vor der Staatspleite dass Geld auf den Bäumen wächst gruml Heribert Slama 1 Januar 1970 00 00 4 Antwort Zitat Ich bin wirklich gegen die Vorratsdatenspeicherung aber doch auch für Genauigkeit in der Polemik Registriert wird auch wer sich an einem Chat beteiligt oder eine Internetseite aufgerufen hat Von Chat und WWW steht in der EU Richtlinie gottseidank nichts Geht der österreichische Gesetzentwurf darüber hinaus Heinz St 8 Februar 2012 11 13 5 Antwort Zitat Die Vorratsdatenspeicherung ist made in USA genauer in Republikaner Kreisen und ist für die Weltbeherrschungsziele der US Republikaner von grösster Bedeutung Denn nur gesammelte Daten kann man bei den US Republikanern abliefern nicht gesammelte Daten kann man halt bei den mind 22 US Diensten inklusive US Stasi wie homeland security nicht abliefern Gem Wissen ist Macht müssen die Daten gesammelt werden um sie militärisch wirtschaftlich und oder politisch gegen die anderen die Gegner verwerten zu können Die Gegner sind halt alle sodass für mich der Kalte Krieg nie beendet wurde sondern etwas verlagert und ausgedehnt wurde Politische Gegner die Opposition Dissidenten etc so zeigt schon Watergate eliminiert man mit Datensammlungen recht gut Also fehlende Datensammlungen schwächen die militärische wirtschaftliche und politische

    Original URL path: http://www.florianklenk.com/2009/11/11/bringt-dieses-gesetz-in-brussel-zu-fall/trackback/index.html (2016-02-11)
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  • » EU » Florian Klenks Erkundungen «
    wie in einer Märchenlandschaft auf den Gipfeln der Berge hocken Da drüben sagt sie und deutet auf einen Hügel da liegt Zamask Einst war eine Kette durch den Ort gespannt Die markierte die Grenze zwischen Habsburgs Österreich und Venedig Es leben kaum noch Menschen in diesen Dörfern im Hinterland Istriens Stattdessen schleichen abends Katzenrudel über das Pflaster und nachts bellen Hunde die hier nach Trüffeln suchen Manchmal liegen sie am nächsten Morgen tot da konkurrierende Clans von Trüffelsuchern schneiden ihnen die Kehlen durch Viele Intellektuelle haben sich hierher zurück gezogen Die Gegend hier ist liberaler als der Rest Kroatiens Der Krieg kam nicht bis hierher Bald wird dieses Land Teil der EU sein Mit Kroatien wird sieht man von Slowenien ab erstmals eines jener Balkanländer aufgenommen die im vergangenen Jahrzehnt Schauplatz waren für das große Morden im Jugoslawienkrieg Hat die Gesellschaft die Greuel des Krieges aufgearbeitet Die Vertreibungen der serbischen Nachbarn Den Nationalismus Die Bedrohung der Medien Die zu Helden verklärten Kriegsverbrecher Ist das schon wieder Geschichte oder noch Gegenwart in diesem Land Weder noch sagt Slavenka Drakulić Sie pflückt eine Feige teilt sie in zwei Stücke und lässt sie wieder fallen in ihr windet sich eine Made Drakulić sagt Man muss genau hinschauen Drakulić 58 ist eine der bedeutendsten Schriftstellerinnen ihres Landes und hat in die Abgründe ihrer Heimat geblickt Ihre Analysen leben von den vielen Reisen vor allem in den Osten wohin sie für eine große Reportage bald wieder aufbrechen will Sie lebt nicht nur hier im Dorf sondern auch in Zagreb in Wien Mariahilf und Stockholm Sie ist mit dem schwedischen Journalisten Richard Swartz verheiratet Ab und zu lehrt sie in den USA Ihre persönlichen Erfahrungen im Kommunismus aber auch ihr Nomadenleben im westlichen Europa prägen ihr Werk Wer mit ihr spricht kann deshalb einiges erfahren über Kroatien das erweiterte Europa und das abgrundtief Böse im Menschen Vieles in diesem Land erinnert auch ein wenig an Österreichs Nachkriegsgeschichte die Verdrängung die Opferrolle die Glorifizierung der Kriegsverbrecher zu Helden Slavenka Drakulić wohnt Mehr Kategorien Texte für den FALTER Tags EU Europa Kroatien Menschenrechte Osterweiterung Reisereportage Slavenka Drakulic RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland

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