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  • » Regierung » Florian Klenks Erkundungen «
    Isolation zum Abschied Wolfgang Schüssels für das Album des Standard Wenn man Deutsche Politikexperten und Journalisten dazu zwingt über die Ära Wolfgang Schüssel nachzudenken dann dauert es einige Zeit ehe man nach dem Schulterzucken auch eine Antwort bekommt Das ist doch der mit der Fliege sagt ein Kollege Das ist der mit dem Haider ergänzt ein Zweiter Nicht böse sein entschuldigt sich ein Dritter aber wir interessieren uns nicht für kleinere Länder Ausnahme Israel Was hier in Deutschland also übrig blieb von Schüssel Ja diese Sache mit Haider Aber nicht nur Ein führender Wirtschaftsjournalist meint bewundernd dass Österreich unter Schüssel wirtschaftsfreundlicher geworden sei Im Vergleich zu Deutschland sei die Steuerlast niedrig die Arbeitslosenquote paradiesisch die Gesprächsebene zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern intakt Es gäbe keine gewaltbereiten Rütlischulen keine No Go Areas keine daniederliegenden Industriezonen keine Neuköllner Ghettos keine marodierenden Neonazis keine zerfallenden Städte Auch nach einer Unterschicht müsse man lange suchen Österreich sagt der Wirtschaftsjournalist war einmal das Land in dem deutsche Touristen mit den Fingern nach österreichischen Kellnern schnippten Heute hingegen waschen Ossis in den Alpen das Geschirr ab Wer diese paradiesischen Zuständen ermöglicht habe Der Journalist sagt Das war doch auch Herr Schüssel oder Mehr Kategorien Texte für andere Medien Tags Österreich ÖVP Regierung Wolfgang Schüssel 22 Sep 2006 Mainoni das ungekürzte Interview aus dem Bauch der FPÖ 3 Kommentare Hier das Interview zum Download Freiheitliche Politiker oder ihre orangen Nachfolger verstanden es ja gut im NLP Sprudelsprech das Gegenteil dessen zu verkünden was sie eigentlich meinen Eduard Mainoni heute Staatssekretär im Infrastrukturministerium ist eine Ausnahme Im Jahr 2004 Mainoni saß im Innenausschuss des Nationalrates schilderte er dem deutschen Rechtspopulismusforscher Oliver Geden die Strategien der FPÖ das Kalkül der NS Restitution und das Geschäft mit der Angst Oliver Geden untersucht in seiner Studie Diskursstrategien im Rechtspopulismus wie FPÖ und Schweizerische Volkspartei SVP den Übergang von Oppositions zu Regierungsparteien bewältigen Er konzentriert sich dabei auf zwei Politikbereiche die Einwanderungspolitik sowie die Geschlechterpolitik Neben Medienanalysen hat er für seine Studie auch Interviews mit Fachpolitikern aus beiden Politikbereichen geführt Neben Eduard Mainoni waren dies auf Seiten der FPÖ auch Barbara Rosenkranz und Theresia Zierler auf Seiten der SVP Toni Bortoluzzi und Hans Fehr Sein Buch über Diskursstrategien im Rechtspopulismus ist soeben erschienen Das ungekürzte Interview ist auch ein Stück österreichische Zeitgeschichte ein Stück Oral History aus den Eingeweiden einer Partei die vor sechs Jahren ganz Europa in Atem hielt Ausdrucken mitnehmen lesen Hier das Interview zum Download Oder einfach hier weiterlesen Mehr Kategorien Schnelle Glossen Tags FPÖ Rechtsextremismus Regierung 20 Sep 2006 Da haben wir uns eingekauft Keine Kommentare Staatssekretär Eduard Mainoni enthüllt das Kalkül der NS Restitution und andere delikate Details Die Entschädigung von Zwangsarbeitern Da haben wir uns eingekauft um bei den jüdischen Organisationen den Rücken frei zu haben BZÖ Spitzenkandidat Peter Westenthaler Der ist einer der die Proleten abdeckt Wolfgang Schüssel Der war damals ein politischer Underdog der mit dem Mascherl herumgerannt ist und mit der dicken Brille Die steigende Kriminalitätsrate in Österreich Ich wünschte mir ich wäre in

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  • » Seid umschlungen….. » Florian Klenks Erkundungen «
    Sitzungsprotokoll Was hier passiert ist nichts anderes als die Vereinisierung der öffentlichen Sicherheit in Wien Wenn der Herr Karli der Herr Innenminister Schlögl nicht in der Lage ist Wachzimmer in Wien auszustatten und das dann über die Zwischenfinanzierung eines Vereins geht ist das unglaublich Nach welchen Kriterien eigentlich werden diese 4 6 Millionen Schilling auf die Wachzimmer verteilt Die Gerichtsakten geben Einblick wie es geschah Mal gab es persönliche Reisegutscheine von Ex Bawag General Helmut Elsner für die Polizeitombola die dann aber für Persilscheine weitergereicht wurden Spitzenbeamte sollen Strafmandate planiert haben Vereinskassier Krchov gab zu interveniert zu haben damit Behördenwege schneller erledigt werden Der C Beamte und Jaguar Fahrer lebt in einem Penthouse und verreiste dreimal privat mit Polizeipräsident Peter Stiedl nach China Neuseeland und Florida 380 000 Euro lagern noch auf den Vereinskonten Nun will die Rathaus Opposition die Subventionen überprüfen Das Kontrollamt wurde alarmiert Geprüft werden soll auch wer bei den Renovierungen der Wachzimmer mitschnitt Grüne und ÖVP suchen jetzt nach neuen Fakten um einen Untersuchungsausschuss einzusetzen In Wien ist das auch ohne Mehrheit möglich Juristisch ist es jedoch schwierig weil die Subventionen lange zurückliegen Politisch ist es riskant wird der Stadt Wien kein Versagen nachgewiesen scheint der Verein rein gewaschen Die Politiker allen voran Maria Vassilakou Grüne und Katharina Cortolezis Schlager ÖVP haben den Eurofighter Ausschuss auf Bundesebene zum Vorbild Dort hatte der Vorsitzende Peter Pilz ja gezeigt dass Dreck erst findet wer im Sumpf wühlt Auch bei diesem Waffengeschäft hatten Kontrollinstanzen etwa der Rechnungshof zunächst nichts Bedenkliches festgestellt Heute weiß das Land dass Millionenprovisionen an FPÖ nahe Werber und Anzahlungen an höchste Militärs flossen Verwandte Artikel Einer für alle Kategorien Texte für den FALTER Tags Justiz Korruption Polizei Roland Horngacher Kommentare 0 Trackbacks 0 Einen Kommentar schreiben Trackback Bisher keine Kommentare Bisher keine Trackbacks Name benötigt E Mail wird nicht veröffentlicht benötigt Website Kommentare abonnieren Al Qaida im Kinderzimmer Einer für alle RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der

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  • » Einer für alle » Florian Klenks Erkundungen «
    Brust Der schwarze Innenminister stellte ihm den Posten des Polizeipräsidenten in Aussicht Und alle vergaßen dabei seine mangelnden Führungsqualitäten und seine harschen Methoden gegenüber Kritikern Er agierte eben nach Hans Dichands Geschmack Nun bezahlt er die Rechnung dafür dass sich die Zeiten geändert haben Fast hat es nun den Anschein die Justiz wollte diese Vereinnahmung der Polizei durch Politik Justiz Wirtschaft und Medien nun an Horngacher rächen Verurteilt wurde er ja wegen vergleichsweise kleinerer Delikte die sonst niemanden störten da eine ungerechtfertigte Razzia bei Afrikanern hier ein Geheimnisverrat für Elsner und das Profil das ihn in Missachtung des Redaktionsgeheimnisses verpfiff Freigesprochen wurde Horngacher hingegen für die Annahme wortlos überreichter Kuverts für die geliehenen Coupés eines Praterunternehmers und für die vom Milliardär Martin Schlaff subventionierten Reisen bei denen auch Politiker eingeladen waren Da nachzuhaken wäre spannend geworden Doch die Justiz entschied den Deckel draufzulegen Das ist schade denn man hätte endlich auch jene österreichischen Sitten anprangern können die bis in die höchsten Reihen der Justiz Einzug hielten Da laden Wirtschaftsvertreter und Polizisten die leitenden Staatsanwälte zum Essen im Bristol ein mit den Geldern eines Wohltätigkeitsvereins Es störte keinen dass Adi Krchov der Vereinskassier des Freunderlvereins Behördenwege für Elsner Co bei der Polizei schneller erledigen konnte Das sei Tradition gewesen sagte sogar ein hoher Beamter aus Dass Krchov guten Gewissens in einem Penthouse überm Landtmann wohnte in dessen Schatten sein Jaguar parkte das irritiert niemanden Keiner schrie Intervention als einmal der Generaldirektor einer der größten Banken vorstellig wurde um Hilfe für seinen Filius zu organisieren weil der eine Prostituierte mit einem Messer bedroht hat Es alarmierte kaum jemanden dass sich Krchov seine Post im Büro des Milliardärs Martin Schlaff zustellen ließ wie Elsners Sekretärinnen bezeugten Krchov durfte der Diener zweier Herren sein des Wiener Polizeipräsidenten und eines Milliardärs der umstrittene Geschäfte mit dubiosen Russen abwickelt Der Skandal rund um die Wiener Polizei wirft seine Schatten nun auch auf den Polizeipräsidenten der vergangene Woche zum Rapport ins Innenministerium einbestellt wurde Peter Stiedl täte gut daran all diese russischen Verhältnisse Peter Pilz wirklich aufzuklären und sein Umfeld zu durchleuchten Zwei Erklärungen bieten sich schon jetzt an Entweder hat Peter Stiedl von den Umtrieben in seinem Vorzimmer nichts bemerkt dann war er kein wachsamer Polizist Oder er hat den Missständen tatenlos zugesehen sie sogar befördert Dann hatte er in der mildesten aller möglichen Variante kein Unrechtsbewusstsein Die Justiz hat geurteilt nun ist das Parlament am Zug Verwandte Artikel Hau drauf Wer eine Reise macht Kategorien Texte für den FALTER Tags Justiz Korruption Polizei Roland Horngacher Kommentare 2 Trackbacks 0 Einen Kommentar schreiben Trackback Jonathan 11 November 2007 13 46 1 Antwort Zitat Danke lieber Florian Klenk Schade dass Sie nicht mehr in Österreich beim Falter weiter machen Was wäre wennn Sie nicht all die Dinge um die Verfehlungen höher gestellter Persönlichkeiten aufgedeckt hätten Und wie machen die Oberen weiter wenn ihnen Sie nicht mehr auf die Finger schauen Es besteht natürlich die Gefahr dass diese Personen genau dort weitermachen wo sie aufgehört habebn nur viel

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  • » SPÖ » Florian Klenks Erkundungen «
    Vorstände und er gibt sich zumindest am ersten Prozesstag bei Redaktionsschluss auch nicht überheblich Die karierte Golfhose die er noch im Parlament trug hat er in der Zelle gelassen Stattdessen feines mausgraues Tuch Ein wenig verströmt er die Aura eines stillen ahnungslosen ja fast verwirrten Großvaters der sich gerne in der französischen Villa um seine Familie kümmern würde anstatt hier mit gesperrten Konten vor Fotografen zu sitzen die vor ihm am Boden kriechen um seine grauen Socken abzulichten die in weißen Sandalen stecken Elsners Füße sind angeschwollen in der karibischen Hitze die draußen die Stadt lähmt eine Folge der Bypass Operation Sie sollten sehen wie er mit seinem Enkel spielt sagt sein Anwalt Als es um seinen Kontostand geht verwechselt Elsner sogar Millionen mit Milliarden Es ist eben nicht leicht für einen Pensionisten hier den Überblick zu behalten Vor allem wenn man minutenlang angeblitzt wird Ein Gerichtsdiener hatte nämlich kurz zuvor das Holzgatter geöffnet das den Zuschauerbereich von der Beschuldigtenbank trennt In kleinen Gruppen wurden die Kameraleute in das Gehege der neun Bawag Angeklagten und ihrer 15 Verteidiger geführt Erstaunlicherweise ersparte das Gericht Elsner die erniedrigende Vorführung in Handschellen der bei gewöhnlichen U Häftlingen noch immer üblich ist Eine entschuldigende Geste vielleicht Eine Medienrichterin hatte gerade festgestellt dass Elsner aufgrund eines gefälschten News Fotos das ihn angeblich im Porsche zeigt in U Haft kam Selbst die Instanz merkte gar nicht dass jemand anderer im Sportwagen saß und schrieb Fluchtgefahr in den Haftbefehl Nein Helmut Elsner wurde vom Boulevard nicht vorverurteilt sondern gedemütigt Es gab nicht nur Abstimmungen und immer wieder Volksjustiz über seine Schuld die Österreicher allen voran die Kärntner und ihr minimo lider hätten Elsner wohl am liebsten aus der Reha Klinik deportiert Einen schlechten Stil nennt das der junge Staatsanwalt Georg Krakow der selbst nach Elsners Verhaftung der hilfreichen SPÖ Justizministerin Maria Berger ewig lange im Blitzlicht die Hand schüttelte Gerichtsverfahren sind mit gutem Grund öffentlich In Österreich aber werden sie auch von und für die Öffentlichkeit gemacht Wen wundert solches Theater Zu anmaßend waren Elsners Auftritte und sein Versteckspiel in Frankreich zu historisch das Disaster das ihm angelastet wird Der Boulevard knickte nicht ein vor Elsners rüder Art das machte nur der legendäre Bawag Vorstand den er zusammenbrüllen und mit Millionenklagen bedrohen konnte Kritik hörte einer wie Elsner offenbar nicht so gerne Heute muss er sich ins Gesicht sagen lassen dass er seine Bank und damit den gesamten ÖGB fast zu Grunde gerichtet hatte Elsner und sein Vorstand hätten bei den sogenannten Karibik Geschäften unter listiger Umgehung sämtlicher Kontrollinstanzen dreimal auf Rot gesetzt und dem Spekulanten Wolfgang Flöttl fast 1 4 Milliarden Euro überantwortet Immer wurde das Geld verspielt Jedermann hält es für möglich dass auch Schwarz kommen kann sagt Krakow setzt er trotzdem dann sei auch der Schädigungsvorsatz gegeben Zu Beginn aus Ehrgeiz später aus Angst der Wahrheit ins Auge sehen zu müssen habe Elsner gespielt Der Vorstand wiederum habe alles abgenickt aus Angst aber auch aus krimineller Energie Selbst der angeklagte Wirtschaftsprüfer habe anstatt zu prüfen Elsner dabei assistiert die Verluste mit rechtlichen Tricks zu verheimlichen damit weitere Mittel nachgeschossen werden Und schließlich habe Elsner auch noch einen Bonus von rund 500 000 Euro sowie eine Pensionsabfindung betrügerisch ins Trockene gebracht In den kommenden Wochen werden die Bawag Vorstände ihre Version darlegen Die Anwälte deuten schon an in welche Richtung es gehen wird der Bawag Vorstand sei eine Familie gewesen die nur das Beste wollte und von Elsner gelegt wurde Ein Anwalt sagt Die Arbeiter wollten billige Kreditzinsen und hohe Sparzinsen von ihrer Bank Irgendwo musste das Geld ja verdient werden Eine sozialdemokratische Rentner Gemeinschaft also die heute selbstlos von schmalen ASVG Pensionen lebt ein paar Vorsorgewohnungen angespart hat und mit schmalen Sparbüchern auskommen muss wie viele der Beschuldigten erklären Elsner wiederum wird den Ball an den Aufsichtsrats Chef Günter Weniger spielen den Elektromonteur der es zum ÖGB Finanzchef gebracht hat und in alles eingeweiht gewesen sei Als mildernden Umstand macht Weninger seine Ahnungslosigkeit geltend Der Spekulant Flöttl wird sich damit verantworten dass er vor dem hohen Risiko seiner Geldgeschäfte im Kleingedruckten seiner Verträge warnte Zurück bleibt der ÖGB dem von den 3 2 Milliarden Euro Kaufpreis um den die Heuschrecke Cerberus die Bawag kaufte nur etwa 50 Millionen verblieben Der Rest ging für die Abdeckung der Altlasten drauf Alles also nur ein Spiel Das ist eine Version die die Anwältin des ÖGB in ihrem Plädoyer noch immer bezweifelt Sie hofft die Spur des Geldes aufnehmen zu können weil sie vermutet dass solche Summen nicht nur einfach verzockt wurden sondern vielleicht irgendwem zugespielt worden sein könnten Helmut Elsner hört diesen Worte gelangweilt zu Immer wieder blickt er auf seine geschwollenen Beine als ob nichts wäre Neben ihm am Boden steht eine buntkarierte Plastiktasche von Wolfgang Flöttl wie Pensionisten sie verwenden Es sieht fast so aus als ob die Rentner Gang anschließend noch ins Gänsehäufel gehen wollte Kategorien Texte für den FALTER Tags Bawag Gefängnisse Gerichtsreportage Justiz Korruption SPÖ 24 Apr 2007 Angriff Keine Kommentare Offiziere machen gegen den Verteidigungsminister mobil mit bedenklicher Kriegsrhetorik für die ZEIT Vor langer langer Zeit regierte ein junger fortschrittlicher Sozialdemokrat namens Caspar Einem das Innenministerium Das passte den Generälen nicht etwa dem damaligen Generaldirektor Michael Sika Die Sicherheit der Republik sah Sika durch Sozialarbeiter Einem in Gefahr Gezielt intrigierte er gegen seinen Minister und steckte der Presse vertrauliche Informationen zu Am Schlachtfeld des Medien boulevards brachte der General den Minister zu Fall Es gibt erste Anzeichen dass nun ein weiterer roter Minister auf diese Art desavouiert werden soll Die autoritäre und etwas versponnene Tonlage in der das angekündigt wird sollte Ver teidigungsminister und Zivildiener Norbert Darabos wachsam werden lassen zumal er seinen offenbar etwas korruptionsanfälligen Laden aufräumen muss und dafür Rückendeckung brauchen wird In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Unser Auftrag des Zentralorgans der Wiener Offiziersgesellschaft meldet sich deren Präsident Oberstleutnant Peter Birkmayer in einem Kommentar mit dem Titel Antreten zum Angriff zu Wort Kameraden Meine Herren mahnt der Mann der sich in weißer Uniform und mit vielen Orden abbilden

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  • » Strafrecht » Florian Klenks Erkundungen «
    Paris Daraus wurde nichts Geyer studierte Jus aus Verlegenheit 68 Zwentendorf die von profil gehetzte AKH Baumafia Es war das Österreich Kreiskys das ihn politisierte Geyer begann als Strafrichter in Oberwart wo Recht und Realität vor ihm aufeinanderprallten Da stand etwa diese armselige Mutter vor ihm weil sie ihr behindertes Kind prügelte Ihr Mann soff fünf Kinder brüllten derweil Hätte ich sie eingesperrt sagt Geyer wären die Kinder im Heim gelandet Zurechtrücken Nachsicht üben Kriminelle nicht als Monster begreifen Das war es was Geyer damals lernte In Wien herrschten noch die Schreirichter Diese Generation sagt Geyer war nicht nur streng sie war gnadenlos War jedoch ein Prominenter involviert rotierte alles Kreiskys Justizreformer Christian Broda musste jeder Ermittlungsschritt gegen Freunderln gemeldet werden bissige Ermittler wurden solcherart gezähmt Zu Tode erheben oder liegen lassen das sind heute noch die Methoden um lästige Fälle loszuwerden siehe Kommentar Seite 6 Geyer spricht es aus Natürlich wird Einfluss auf die Justiz genommen da bin ich Zeitzeuge Auch deshalb ist er für die Abschaffung des Weisungsrechts 1986 während seiner Ermittlungen gegen Androsch wird Geyer schließlich von den Grünen entdeckt Als er in den Nationalrat einzog traf er erneut auf die Arroganz der Roten Der damalige Parlamentspräsident und Gewerkschaftskaiser Anton Benya wollte uns weder Zimmer noch Mitarbeiter gewähren Geyer war keiner der mit Tränen vor der Eiche stand wie er sagt Für Aktionismus war er dennoch zu haben Mal filibustierte er stundenlang um ein umweltfeindliches Gesetz zu Fall zu bringen 1987 demonstrierte er gegen das von Österreich mitfinanzierte Donaukraftwerk in Nagymaros Ungarns Kommunisten schätzten solches Engagement nicht und so fand sich der einstige Strafrichter selbst in einer verdreckten Zelle wieder Ein Staatsanwalt sagt Geyer müsse politisch sein aber parteipolitisch unabhängig agieren Jemand ist ja nicht deshalb unabhängig weil er seine Meinung verschweigt In den vergangenen Jahren etablierte sich Geyer nicht nur als furchtloser Ermittler vor einigen Jahren klagte er in Wien einen polnischen Mafiapaten an der Staatsanwälte mit Säureattentaten entstellte sondern er half auch mit die platzenden Gefängnisse zu leeren Hohe Haftzahlen sind ja kein Naturgesetz Als er 2004 kurze Zeit die Jugendstaatsanwaltschaft leitete senkte er den Belag im Jugendknast um die Hälfte Es sei doch besser junge ausländische Langfinger nach Hause zu schicken und die dortige Sozialarbeit auszubauen Geyer engagierte sich fürentsprechende Projekte im Osten Nun also wird er oberster Korruptionsjäger Er darf keine alten Fälle anpacken sondern nur Causen die nach dem ersten Jänner anfallen aber er wird wohl einen anderen Ermittlungsstil salonfähig machen Das ist die gute Nachricht Die schlechte Das neue Antikorruptionsgesetz soll wieder entschärft werden Und Geyer hat zu wenig Ressourcen um wirklich aufräumen zu können Ob ihn die neue durch den Bawag Prozess geprägte VP Justizministerin Claudia Bandion Ortner dabei unterstützen wird Kategorien Texte für den FALTER Tags Grüne Justiz Korruption Menschenrechte Strafrecht 13 Mai 2008 Des Teufels Advokat Keine Kommentare Der Wiener Strafverteidiger Rudolf Mayer verteidigt die Amstettner Inzest Bestie Josef F Aus Überzeugung Ein Besuch am Stammtisch für Falter Foto Martin Fuchs Rudolf Mayer bestellt sich eine panierte Scholle Es ist zehn Uhr abends es war ein stressiger Tag heute hat er erstmals Josef F den Horrorvater im Gefängnis besucht CNN BBC Spiegel Bild und Reporter aus Bogota wollten Interviews Jetzt sitzt der Anwalt der Amstettner Bestie endlich in seinem Wiener Vorstadtwirtshaus wo ihn die Leute am Nebentisch mit Rudl grüßen anstatt ihn zu beschimpfen Draußen parkt sein silbernes Mercedes Coupé Rudi Mayer 60 ist Strafverteidiger und Boxer im Weltergewicht Er will den Namen seines Stammbeisls nicht in der Zeitung lesen Weil er in der Nähe wohnt und es schon vorgekommen ist dass Mandanten auf der Dacken stehen wie er das nennt Außerdem sind die Österreicher dieser Tage ziemlich aufgebracht Die Leut fragen mich zu was braucht so ein Orschloch auch noch einen Anwalt sagt Mayer Man möge ihn doch gleich zusammen mit Josef F hinrichten schrieb einer Vor wenigen Tagen druckte auch noch die Bild ein Foto von Mayer Daneben stand Dieser Anwalt verteidigt die Inzest Bestie Fast könnte man bei der Aufmachung des Texts glauben Rudi Mayer verteidige nicht nur Josef F sondern auch dessen Taten Die Kruste der Rechtsstaatlichkeit sagt er und zupft eine Gräte aus der Scholle ist schon noch sehr dünn bei uns Es sind die schwersten Verbrecher die Rudi Mayer anheuern Ihre Geschichten füllen die Chronikspalten und Mayer hat die Artikel im Wartezimmer seiner Kanzlei beim Grauen Haus dem Wiener Straflandesgericht an die Wand gehängt Da zeigt ihn zum Beispiel ein Foto mit der schwarzen Witwe Elfriede Blauensteiner die Anfang der Neunziger alte Männer vergiftete Mayer verteidigte auch jene Eltern die ihre Tochter Maria in eine Kiste sperrten Und dann war da noch dieser junge Bursch der seiner Mutter den Kopf abhackte um ihn in ein Schaufenster zu legen Wenn Medien diese Menschen als Teufel bezeichnen dann wird Rudi Mayer aktiv Nun macht der Fall Josef F den Mayer gegen Ende seiner Karriere auch außerhalb Wiens weltberühmt Boulevardreporter drängen sich in seiner mit Akten vollgestopften Kanzlei am Alsergrund Er kann ganz gut mit all den Presseleuten Sie duzen ihn er duzt sie denn sie brauchen einander Rudl bitte erzähl uns ein bissl was sagen sie dann Doch der Rudl bleibt hart er steckt den Journalisten nichts zu auch nicht wenn sie ihr Scheckbuch zücken Das würde den Anwaltsstand ruinieren Mayer sagt nur Herr F wirkt emotional angeschlagen Mehr Kategorien Texte für den FALTER Tags Justiz Rechtsanwälte Strafrecht 30 Jan 2008 Wo man die Freiheit übt Keine Kommentare Im Jugendgefängnis Gerasdorf werden Gewalttäter auf das Leben danach vorbereitet Die Beamten riskieren viel sogar ihre Existenz Wer über Kuschelvollzug spottet muss auch ihre Welt besuchen Ein Hallenbad war sein Kindheitstraum gewesen Als Gottfried neun Jahre alt war wurde der Traum wahr Hier im niederösterreichischen Dörfchen Gerasdorf konnte der Bauernbub sogar im Winter plantschen und dabei durch diese modernen großen Glasscheiben auf die Felsen der Hohen Wand blicken Es war aber kein gewöhnliches Hallenbad das wusste Gottfried Die Gerasdorfer durften nur einmal die Woche hinter der zwei Kilometer langen Betonmauer schwimmen An den anderen sechs Tagen

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  • » Folter & Feste » Florian Klenks Erkundungen «
    wir bräuchten eine Lockerung des Folterverbotes weil die Welt durch eine völlig neue Art des Terrorismus bedroht sei Draußen ticke die schmutzige Bombe Manfred Nowak Diese Diskussion geht in die völlig falsche Richtung Sie führt uns weg von der ethischen und moralischen Verwerflichkeit der Folter die ist und bleibt eine der schwersten und unmenschlichsten Menschenrechtsverletzungen In einer Verhörsituation ist eine Person dem Staat ausgeliefert Deshalb darf sie nicht malträtiert werden Es ist ein direkter Angriff auf die Menschenwürde den ein moderner Staat nicht unternehmen darf Sonst hört er auf Rechtsstaat zu sein All diese Diskussionen führen nur dazu dass die Menschen nicht mehr erkennen wie schwerwiegend die Folter als Menschenrechtsverletzung ist Wir werten die Terroristen meist sind es ja nur Terrorverdächtige zu einer so fürchterlichen Kategorie von Menschen herab dass die normalen Normen für sie nicht mehr gelten Sie werden zu Wesen die keine Menschenrechte mehr haben Doch das Konzept der Menschenrechte stellt darauf ab dass es eben gerade auch für jene Menschen gilt die sich an den Rand der Gesellschaft stellen Wir fragen uns oft wieso war es möglich dass es Sklaverei gab obwohl schon die Menschenrechte galten Es war nur deshalb möglich weil suggeriert wurde Schwarze sind keine richtigen Menschen Auch die Behandlung der Juden war möglich weil sie zuvor nicht mehr als Menschen sondern als Untermenschen bezeichnet wurden Die USA sind die fortschrittlichste Menschenrechtsmacht der Welt Kein Land hat so ein entwickeltes System von checks and balances Es waren die USA die Europa Demokratie und Menschenrechte brachten Wieso sind ausgerechnet dort rechtliche black holes staatliche Entführungen und Folter möglich die amerikanische Verfasssung steht all dem doch entgegen Manfred Nowak Ich denke die USA haben sich trotz Pearl Harbour stets als unverletzbar empfunden Die Angriffe vom 9 11 waren ein tiefer Schock Plötzlich stand da dieses diffuse Netzwerk von Kombattanten Und nun kommt die Verlockung sich als einzige verbliebene Weltmacht über die klassischen Regeln des Völkerrechts zu setzen oder sie wenigstens zu umgehen Der amerikanische Präsident hat darüber hinaus auch viel weit reichendere Vollmachten als die Präsidenten anderer vergleichbarer Demokratien Es gibt zwar klare checks and balances Aber letztlich hat der Präsident in Krisensituationen sehr weit gehende Rechte Und George W Bush hat davon in sehr weitem Sinn Gebrauch gemacht wissend dass ihm der Kongress nicht auf die Finger schaute Knabbert die amerikanische Folterdebatte nun auch am Folterverbot in Europa Manfred Nowak Die Diskussionen spielen sich nun tatsächlich auch hier ab Doch Europa hat im Hinblick auf die Erfahrungen des Nationalsozialismus ein sehr weitreichendes Bewusstsein und ein sehr gutes Schutzsystem entwickelt Viele amerikanische Zustände würden heute einfach europäischen Mindestnormen widersprechen Das gilt für die Todesstrafe den internationalen Strafgerichtshof aber auch für die Zustände in amerikanischen Hochsicherheitsgefängnissen Die Amerikaner haben sich eben bewusst sehr zurückgehalten internationale Verträge zu ratifizieren Manche sagen wir können nicht mehr verhindern dass gefoltert wird Deshalb sollte man harte Verhörmethoden transparent regeln und Folter sozusagen kodifizieren Manfred Nowak Schon im Mittelalter wurde die Folter kodifiziert Und 2002 wurden die Verhörregelungen der US Armee durch das Pentagon publik gemacht Es ist alles niedergeschrieben Und Ronald Rumsfeld hat die Verhörmethoden persönlich verschärft Alles war transparent und gleichzeitig so verwirrend dass sich kein Mensch mehr ausgekannt hat Erst kürzlich gab es einen Brief vieler US Militärs die sich beklagten dass ihre Moral untergraben werde Nicht einmal Juristen im Pentagon wissen was noch erlaubt ist Wie soll es dann der einzelne Soldat wissen Es ist auch falsch zu glauben man könne Verhörmethoden generell abstrakt regeln Das Folterverbot ist ja ein ethisches Verbot das wir internalisiert haben Ich halte wenig davon genau zu regeln ob man jemanden für fünf oder nur vier Stunden den Schlaf entziehen darf Jeder Mensch reagiert doch anders In Deutschland wird eine Debatte darüber geführt ob Informationen aus Folterverhören in anderen Staaten verwertet ja sogar aktiv beschafft werden dürfen Manfred Nowak In Bezug auf die Verwertung von Foltergeständnissen in Verfahren ist die Sache klar verboten Aber wenn jemand anruft und sagt durch ein Folterverhör haben wir herausgefunden dass ums Eck eine Bombe liegt dann müssen wir hingehen und die Bombe entschärfen Und dürfen wir auch einen konkreten Verdächtigen vernehmen und befragen wenn der im Folterverhör verraten wurde Manfred Nowak Ja das dürfen wir Aber wir dürfen ihn nicht allein wegen der Aussage im Folterverhör verurteilen Dürfen wir uns auch aktiv Information beschaffen die offensichtlich aus Folterverhören stammen Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble forderte neulich diese aktive Beschaffung Dürfen wir also nach Guantánamo fahren und dort mal in den Verhörprotokollen stöbern Manfred Nowak Mir geht diese Schäuble Debatte auf die Nerven Ich finde sie gefährlich denn sie zielt wieder in diese fatale Richtung durch Extrembeispiele den Beweis führen zu wollen das Folterverbot könne nicht absolut gelten Wir müssen eines wissen es gibt keinen Staat der Welt der von sich behauptet zu foltern Die Staaten schämen sich dafür anders ist das etwa bei der Todesstrafe Deshalb ist diese Debatte über ein bisschen Folter so verhängnisvoll Die Staaten würden ihre Scham verlieren Nun sind Sie meiner Frage ausgewichen Manfred Nowak Ich will auf die Gefahr verweisen dass man den Menschen suggeriert der Kampf gegen den Terror sei so quantitativ neu dass die Welt völlig neue Regeln braucht Natürlich arbeiten Geheimdienste zusammen Das ist in einer Welt globaler Gefahren auch notwendig Und natürlich werden wir oft Informationen bekommen von denen wir nicht wissen woher sie kommen Doch die UN Anti Folterkonvention ist klar diese Aussagen dürfen in Verfahren nicht als Beweis verwendet werden Denn solche Beweismittel sind meistens falsch Das Beweismittelverbot und das wird auch Herr Schäuble wissen hat aber auch präventive Wirkung Man versucht den Polizisten klarzumachen dass es nicht sinnvoll ist zu foltern da man die Früchte ja nachher nicht verwerten kann Eine präventive Polizeizähmungsbestimmung sozusagen Manfred Nowak Ja Und wir sind völkerrechtlich verpflichtet dafür zu sorgen dass auch in anderen Staaten nicht gefoltert wird Wenn wir mit Staaten zusammenarbeiten von denen wir wissen dass sie foltern machen wir uns rechtlich gesehen mitschuldig Dann verschließen wir nicht nur die Augen sondern wir motivieren die Anderen auch weiter zu

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  • » Abflug in die Folterkammer » Florian Klenks Erkundungen «
    Schurkenstaat Das Schwimmbad am Zuckerhut RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der gläserne Staat und seine Feinde Die Söldner vom Kohlmarkt Die Unfreien Wir Wachhunde und Straßenköter Ernst der Film Unschuldsvermutung und Pressefreiheit Neue Kommentare Volkmar Leisser bei Das Wiener Schandurteil oh verzeihung bei Das Wiener Schandurteil Mothman bei Suntingers heile Welt franz Schmidthuber bei Die Söldner vom Kohlmarkt Hubert Bergmair bei Die Söldner vom Kohlmarkt Susanne V bei Wir Wachhunde und Straßenköter Susanne V bei Die Unfreien Links der Woche 2013 KW 1 blog sektionacht at bei Die Unfreien Felix Andersen bei Die Unfreien mothman bei Der 278a kann bleiben Artikel Kategorien Impressum Reportagen Schnelle Glossen Texte für andere Medien Texte für den FALTER Texte für DIE ZEIT Wer ist Florian Klenk

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  • » USA » Florian Klenks Erkundungen «
    Kurnaz Einreise nach Deutschland Der U Ausschuß in Deutschland wird sich um den Fall kümmern Kategorien Reportagen Tags CIA Islamismus Justiz Terror USA Neuere Einträge RSS Feed dieser Seite abonnieren Suche nach about Florian Klenk geb 1973 ist Journalist und Jurist Er arbeitete acht Jahre für die Wiener Stadtzeitung Falter und wechselte dann als Redakteur zur ZEIT nach Hamburg Seit Mai 2007 ist er stellvertretender Chefredakteur und Politikchef des Falter Für seine journalistische Arbeit wurde er u a mit dem Kurt Vorhofer Preis dem Claus Gatterer Preis und dem Concordia Preis für Menschenrechte ausgezeichnet 2005 wurde er von einer Jury zum Journalisten des Jahres in Österreich gewählt 2007 und 2008 war Klenk investigativer Journalist des Jahres Klenk unterrichtet Recherche an der Fachhochschule für Journalismus in Wien Kontakt klenk falter at tags Arigona Zogaj Asyl Asylpolitik Bawag Blogger BZÖ Deutschland FPÖ Frauenhandel Gefängnisse Grüne Guantanamo Herwig Haidinger Innenministerium Islam Islamismus Justiz Justiz Akten Justizministerium Jörg Haider Karl Heinz Grasser Kirche Korruption Kronenzeitung Kärnten Medien Menschenrechte Murat Kurnaz Natascha Kampusch Nationalsozialismus ORF Polizei Pressefreiheit Rechtsanwälte Rechtsextremismus Regierung Roland Horngacher SPÖ Strafrecht Terror Terrorismus USA Walter Meischberger Österreich ÖVP Neue Artikel Fall Haselsteiner wie das Gericht die Korruptionsermittler stoppte Fall Kampusch das Versagen der Medien Das Wiener Schandurteil Suntingers heile Welt Der gläserne Staat und seine Feinde Die Söldner vom Kohlmarkt Die Unfreien Wir Wachhunde und Straßenköter Ernst der Film Unschuldsvermutung und Pressefreiheit Neue Kommentare Volkmar Leisser bei Das Wiener Schandurteil oh verzeihung bei Das Wiener Schandurteil Mothman bei Suntingers heile Welt franz Schmidthuber bei Die Söldner vom Kohlmarkt Hubert Bergmair bei Die Söldner vom Kohlmarkt Susanne V bei Wir Wachhunde und Straßenköter Susanne V bei Die Unfreien Links der Woche 2013 KW 1 blog sektionacht at bei Die Unfreien Felix Andersen bei Die Unfreien mothman bei Der 278a kann bleiben Artikel Kategorien

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